Bundeswehreinsatz im Mittelmeer soll verlängert werden - EUNAVFOR MED "SOPHIA"

Die Bundesregierung will die Beteiligung der Bundeswehr an der durch die Europäische Union geführte „Operation Sophia“ zur Aufklärung von Schleusernetzwerken im Mittelmeer (EUNAVFOR MED) fortsetzen. Dazu hat sie einen Antrag (19/2381) vorgelegt, der am 7. Juni 2018, in erster Lesung beraten wurde. Der Einsatz erfolgt vor der libyschen Küste. 

Zur Bundestagsdebatte erklärt Dr. Reinhard Brandl:

„Erfolge der EU-Marinemission Sophia sind eng mit Erfolgen im libyschen Friedensprozess verknüpft: Wir brauchen endlich politische Stabilität, damit wir noch effektiver gegen die Schleuser vorgehen können – und damit Flüchtlinge in Libyen sicher und gemäß internationalen Standards versorgt werden. Die Einigung der Konfliktparteien auf einen Wahltermin im Dezember lässt hoffen. Operation Sophia bekämpft die Schleuserbanden, rettet tausende Menschen aus Seenot und trägt mit der Ausbildungshilfe für die libysche Küstenwache zur Wiederherstellung libyscher Staatlichkeit bei. Die Kombination aus Seeraumüberwachung und Marineausbildung ist ein Erfolgsmodell, wenn man die nötige Ausdauer hat: Das zeigt auch die deutsche Beteiligung an der VN-Marinemission im Libanon (UNIFIL).“

Zum Hintergrund: 

Seit Juni 2015 beteiligt sich Deutschland durchgehend an der Operation Sophia. Die Mandatsobergrenze liegt bei 950 deutschen Soldaten und Soldatinnen. Insgesamt sind an der Operation Sophia 25 europäische Nationen mit durchschnittlich 1.200 Soldaten und Zivilpersonal beteiligt.

Die Mission zielt in erster Linie darauf, Menschenschmuggel und Menschenhandel im südlichen und zentralen Mittelmeer zu bekämpfen. Zusätzlich würden die libysche Küstenwache und Marine durch Informationsaustausch, Ausbildung und auch durch Kapazitätsaufbau unterstützt. Die Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen sei als völkerrechtliche Verpflichtung Teil des Gesamtauftrages.