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11.10.2018

Bundeswehreinsatz zur Stabilisierung des Iraks - Kampf gegen den IS ist noch nicht gewonnen

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Der Einsatz der Bundeswehr zur Bekämpfung des IS-Terrors und zur Stabilisierung des Iraks soll fortgesetzt werden. Dazu hat die Bundesregierung einen Antrag (19/4719) vorgelegt, der am 11. Oktober 2018, in erster Lesung beraten wurde.

In der Bundestagsdebatte erklärt Dr. Reinhard Brandl:

"Der IS hat zwar keine Landstriche mehr unter Kontrolle. Es gibt aber noch immer Widerstands­nester des IS und IS-Sympathisanten, die bewaffnet sind, Materialdepots unterhalten und sich im Irak bewegen. Die Bundeswehr überwacht mit der Aufklärung durch die Tornado-Flugzeuge solche Bewegungen und schaut, wohin Material gebracht wird. Es wäre fatal, das zurückzufahren."

Zum Hintergrund: Der Bundestag berät heute in erster Lesung den Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des „Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks“, bei dem bis zu 800 Soldatinnen und Soldaten bis zum 31. Oktober 2019 eingesetzt werden können. Dabei sollen die Luftaufklärung durch Tornados und die Luftbetankung zu diesem Termin endgültig auslaufen, die Ausbildungskomponente soll zum 30. April 2019 überprüft werden.

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