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09.05.2018

Steuerschätzung schafft Basis für höhere Verteidigungs- und Entwicklungsausgaben!

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Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat am heutigen Mittwoch seine Ergebnisse für den Zeitraum 2018 bis 2022 vorgelegt. Für den Bund ergibt sich ein zusätzlicher Spielraum von 10,8 Milliarden Euro bis 2022.  

Die positive Entwicklung der Steuereinnahmen versetzt uns in die Lage, beim Verteidigungs- und Entwicklungsetat noch einmal nachzubessern und eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrages umzusetzen: Zusätzlich entstehende Haushaltsspielräume werden wir prioritär für die Erhöhung der Verteidigungs- und Entwicklungsausgaben nutzen.

Insbesondere bei der Bundeswehr hat der jahrzehntelange Sparkurs tiefe Spuren hinterlassen. Wenn wir eine einsatzbereite und attraktive Bundeswehr in Deutschland haben wollen, müssen wir wieder mehr Geld in Material und Personal investieren. Hier stehen wir auch in der Verantwortung gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten – wie auch gegenüber der Gesamtbevölkerung, zu deren Schutz die Streitkräfte aufgestellt sind.

Tags: Bundeswehr, Steuerschätzung, Entwicklungshilfe, Koalitionsvertrag