27.11.2019
Verteidigungshaushalt 2020 - Wir stehen zu unserer internationalen Verantwortung
Das Bundesministerium der Verteidigung erhält 2020 zusätzliche Mittel in Höhe von knapp 137 Millionen Euro. Der Etat beläuft sich damit auf knapp 45,1 Milliarden Euro. Der Mittelaufwuchs dient vor allem zur Beteiligung an dem NATO-Programm Enhanced Forward Presence in Litauen und zur Beschaffung neuer Munition. Im Ergebnis steigt die sog. NATO-Quote im Jahr 2020 auf 1,42 Prozent. In den Folgejahren werden weitere Anstrengungen erforderlich sein, um eine angemessene Ausstattung unserer Soldaten zu gewährleisten und das Ziel von 1,5 Prozent bis 2024 zu erreichen.
Reinhard Brandl: "Die wichtigste Botschaft dieser Debatte möchte ich gleich am Anfang loswerden: Der Verteidigungshaushalt wächst zum sechsten Mal in Folge.
Wir durchbrechen die Schallmauer von 45 Milliarden Euro. Wir werden im nächsten Jahr eine NATO-Quote von 1,42 Prozent erreichen.
Meine Damen und Herren, da es hier in Deutschland und im Hohen Haus Fragen und Diskussionen zur Verlässlichkeit der deutschen Regierung in Bezug auf die Einhaltung der Zusagen gibt, bitte ich, folgende Zahlen zu beachten: Wir waren 2015, als wir die Zusagen gegenüber der NATO gemacht haben, bei 1,18 Prozent. 2018 haben wir die Ausgaben auf 1,2 Prozent gesteigert. Wir sind jetzt bei 1,42 Prozent, und wir werden unsere Zusage, 2024 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, locker einhalten.
Das ist die Botschaft, die heute auch an unsere internationalen Partner gerichtet ist. Unsere internationalen Partner sind natürlich ob der Diskussionen in Deutschland immer wieder nervös. Ich sage immer: Keep calm and trust Germany!"
14.11.2019
Die Bundeswehr benötigt Planungssicherheit!
Am Donnerstag, 14. November 2019, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2020 den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung abschließend beraten.
Hierzu erklärt Dr. Reinhard Brandl:
„Der Verteidigungsetat wächst an – auch im sechsten Jahr in Folge. Die NATO-Quote für 2020 steigt auf 1,42 Prozent. Wir nähern uns damit in großen Schritten den für 2024 zugesagten 1,5 Prozent. Für uns als Union kommt es jetzt drauf an, dass wir der Bundeswehr eine langfristige Planungssicherheit – insbesondere für wichtige Beschaffungsvorhaben – geben. Hierfür müssen wir den Verteidigungsetat auch in den kommenden Jahren kontinuierlich erhöhen.
Um große Beschaffungsvorhaben und die Modernisierung der Ausrüstung der Bundeswehr weiter voranzubringen, müssen wir das Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) in die Lage versetzen, schnell und effizient zu arbeiten. Und wir müssen das BAAINBw als Arbeitgeber attraktiver machen, damit es im Wettbewerb um das beste Fachpersonal bestehen kann. Wir setzen hier ein Zeichen und bringen 40 höherwertige Stellen aus.
Die Überlastung der Truppendienstgerichte beschäftigt die Bundeswehr seit Jahren. Daraus resultiert eine hohe Zahl an unerledigten Verfahren, die zu Recht zu einer hohen Unzufriedenheit unter den Soldatinnen und Soldaten führt. Deshalb schaffen wir zusätzliche Stellen für dringend benötigte Truppendienstrichterinnen und -richter.“
An unsere Soldatinnen und Soldaten stellen wir immense Anforderungen. Es ist unsere Pflicht, dafür Sorge zu tragen, dass sie hierfür die bestmögliche Ausstattung erhalten. Mit unseren Beschlüssen zum Sachhaushalt machen wir hier einen weiteren wichtigen Schritt vorwärts.
Auf Basis des Konzeptes der Streitkräfte zur Munitionsbevorratung stellen wir 100 Millionen Euro zusätzlich für die Munitionsbeschaffung zur Verfügung. Mit 34 Millionen Euro mehr statten wir die Bundeswehr für ihre Beteiligung an dem NATO-Programm Enhanced Forward Presence in Litauen sowie für den täglichen Übungsbetrieb aus. Darüber hinaus haben wir eine weitere Eigenkapitalerhöhung bei der BwFuhrparkService GmbH beschlossen. Mit diesen Mitteln kann die Bundeswehr bis zu 180 Feuerwehrfahrzeuge beschaffen.
Bereits in der vergangenen Woche haben wir im Rahmen der Einzelplanberatung wichtige Beschlüsse für unsere Soldatinnen und Soldaten gefasst:
Auf Initiative von Staatssekretär Thomas Silberhorn wurde mit der sogenannten Handgeld-Regelung die Beschaffung vor Ort flexibilisiert. Kommandeure und vergleichbare zivile Dienstellenleiter erhalten 25.000 Euro pro Jahr, um in Eigenverantwortung Ausrüstung und Ersatzteile beschaffen zu können. Auf diese Weise wird eine Vielzahl an Vergabeverfahren hinfällig. Mit zusätzlichen drei Millionen Euro weiten wir nun die Zahl der in die Neuregelung einbezogenen militärischen Dienststellen auf 353 und der zivilen Dienststellen auf 49 aus.
Unsere Soldatinnen und Soldaten dürfen ab dem 01. Januar 2020 in Uniform kostenlos Bahnfahren. Für dieses Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung haben wir uns im vergangenen Jahr vehement eingesetzt. Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft – das wollen wir sichtbar machen. Wir haben nun im parlamentarischen Haushaltsverfahren die vollständige haushalterische Umsetzung des Vorhabens auf dem Weg gebracht. Ab dem kommenden Jahr gilt die Neuregelung für den gesamten Fernverkehr der Deutschen Bahn und für Teile des Regionalverkehrs. Die Verhandlungen über eine bundesweite Ausweitung auf den gesamten Regionalverkehr sollen schnellstmöglich erfolgreich abgeschlossen werden.“
24.07.2019
Wir brauchen dringend mehr Investitionen in die Bundeswehr! - Rede zur Regierungserklärung der Bundesverteidigungsministerin
"Meine Damen und Herren, Geld ist nicht alles, aber es ist natürlich ein Teil der Lösung. Es ist auch kein Selbstzweck; denn es sind wir hier im Deutschen Bundestag, die unsere Soldatinnen und Soldaten in die Auslandseinsätze schicken. Es sind wir hier, die ihnen die Aufgaben geben, und es ist unsere verdammte Pflicht, ihnen zumindest die Ausrüstung zu geben, die sie zur Erfüllung ihres Auftrags brauchen."
Zum Hintergrund:
Auf die Vereidigung der neuen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer folgte ihre erste Regierungserklärung im Deutschen Bundestag.
Aufgrund von Renovierungsarbeiten im Reichstag fand die Plenarsitzung im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages statt.
25.03.2019
Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung konstituiert sich in Paris
Reinhard Brandl: "Ich freue mich sehr auf die gemeinsame Arbeit in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, da mir die in dieser Form einzigartigen Beziehungen zwischen unseren beiden Parlamenten sehr am Herzen liegen. Wir werden in der parlamentarischen Versammlung vor allem die Umsetzung des Aachener Vertrages konstruktiv begleiten und unterstützen."
Am 25. März 2019 haben der Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble und sein französischer Amtskollege Richard Ferrand in Paris das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen unterzeichnet.
Am selben Tag konstituierte sich die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, die sich aus 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und 50 Abgeordneten der französischen Nationalversammlung (Assemblée nationale) zusammensetzt. Die Versammlung soll mindestens zweimal jährlich tagen.
Reinhard Brandl ist nicht nur Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, er wurde auch in deren Vorstand gewählt.
Weitere Informationen zur Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung finden Sie unter folgendem Link:
20.03.2019
Rede zur Verabschiedung des deutsch-französischen Parlamentsabkommens
Reinhard Brandl: "Mit der Unterzeichnung des Aachener Vertrages haben wir in diesem Januar ein neues Kapitel in der Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich aufgeschlagen. Das heute verabschiedete deutsch-französische Parlamentsabkommen hebt nun auch die parlamentarische Zusammenarbeit unserer Nationen auf eine neue Stufe. Das Herzstück des Abkommens ist die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung, die sich in der kommenden Woche in Paris konstituieren wird. In ihr wollen wir in Zukunft die Zusammenarbeit zwischen Bundestag und Assemblée Nationale – insbesondere im Bereich der gemeinsamen europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik – mit noch mehr Leben füllen.“
Zum Hintergrund: Die Parlamente Deutschlands und Frankreichs, der Deutsche Bundestag und die Assemblée Nationale, schließen ein eigenes Abkommen ab. Sie wollen damit die deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der Legislative ausbauen. 56 Jahre nach der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags und mit Bezug auf den im Januar von den Regierungen Deutschlands und Frankreichs gezeichneten Aachener Vertrag werden die Parlamente so ihrer Verantwortung für die Freundschaft der beiden Staaten gerecht.
Die regelmäßige Arbeitsbeziehung soll künftig etwa intensiviert werden.Zu diesem Zweck wird eine eigene deutsch-französische Kammer aus Abgeordneten aus Berlin und Paris gebildet, die mindestens zweimal jährlich zusammentritt. Dort sollen alle bilateralen Themen gemeinsam erörtert werden ohne verbindliche Beschlüsse zu fassen. Das Abkommen reagiert auf diese Weise auf die zunehmend internationaler werdenden Problemstellungen. Es ist zugleich ein Bekenntnis zur deutsch-französischen Freundschaft.
21.11.2018
Die Bundesverteidigungsministerin hat die Trendwende geschafft! - Rede zum Verteidigungsetat 2019
Am 21. November 2018 wurde im Deutschen Bundestag der Etat für das Bundesministerium der Verteidigung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Der Etat steigt im kommenden Jahr auf 43,2 Milliarden Euro an. Im Rahmen der parlamentarischen Beratungen im Haushaltsausschuss wurden weitreichende Beschlüsse zum Wohle der Soldatinnen und Soldaten gefasst.
Reinhard Brandl: "Heute ist mal wieder ein guter Tag für die Bundeswehr. Wir kommen nämlich unserem großen Ziel, gut ausgerüstete und personell gut aufgestellte Streitkräfte in Deutschland zu haben, einen großen Schritt näher."
09.11.2018
Aktuelle Stunde zum Thema "Externe Berater in der Bundeswehr"
Auf Antrag der FDP-Bundestagsfraktion fand am Freitagnachmittag, 9. November 2018, eine Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag zum Thema „Haltung der Bundesregierung zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des Bundesverteidigungsministeriums und der Bundeswehr“ statt.
Reinhard Brandl: "Die Bundeswehr hat nach 25 Jahren Schrumpfkurs die Trendwende geschafft. Die Bundeswehr wächst wieder. Ihr Wachstum ist aber kein Selbstzweck, sondern sie wächst, weil das die sicherheitspolitische Lage erfordert. Ich würde mir wünschen, dass sie noch schneller wachsen würde und dass es uns noch schneller gelänge, qualifiziertes Personal für die Bundeswehr zu bekommen.
Wir haben in der Bundeswehr verschiedene Aufgaben zu erledigen. Wir haben im Moment das Thema der Einsätze. Wir haben im Moment das Thema des Auffüllens der hohlen Strukturen. Wir haben im Moment die Herausforderungen durch Modernisierung und Digitalisierung. Die Gleichzeitigkeit dieser Aufgaben kann nur mit externer Unterstützung bewältigt werden."
08.11.2018
Wir bringen unverzichtbare Beschaffungsvorhaben auf den Weg!
Zusätzliche Investitionen in Material und Personal der Bundeswehr
Am Donnerstag, den 08. November 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen.
Reinhard Brandl: „Im fünften Jahr in Folge wächst der Verteidigungsetat im Vergleich zum Vorjahr an. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzen mit den heutigen Beschlüssen weitere wichtige Akzente zum Wohle unserer Soldatinnen und Soldaten.
Die Bundeswehr kann ihren Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung nur gerecht werden, wenn sie die dafür notwendige Ausrüstung und Ausstattung erhält. Um wichtige Beschaffungsvorhaben auf den Weg zu bringen, erhält das Bundesverteidigungsministerium für das Jahr 2019 zusätzlich 350 Millionen Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rd. 5,7 Milliarden Euro für die kommenden Jahre. Angestoßen werden unter anderem die Beschaffung des Mehrzweckkampfschiffs 180, des schweren Transporthubschraubers, des Raketenabwehrsystems TLVS sowie von U-Booten der Klasse 212 Common Design.
Für den Neubau und die Erweiterung des Deutschen Marinemuseums in Wilhelmshaven stellen wir bis in das Jahr 2027 11,6 Millionen Euro bereit. Die Modernisierung des Deutschen Panzermuseums in Munster finanzieren wir bis 2022 mit 19,3 Millionen Euro.
Wir möchten, dass der Marine-Überwasserschiffbau in Zukunft als nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologie eingestuft wird. Die Koalitionsfraktionen haben in der heutigen Bereinigungssitzung einen entsprechenden Beschluss gefasst.
Um qualifiziertes und motiviertes Personal zu gewinnen, muss die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber sein. Viele unserer Soldatinnen und Soldaten sehen sich jedoch mit einem Beförderungsstau konfrontiert. Diese Situation wollen wir mit der Ausbringung von 1010 höherwertigen Stellen verbessern.
Darüber hinaus erhöhen wir die Veranschlagungsstärke von Reservistendienst Leistenden um die Zahl 200. Zukünftig können täglich durchschnittlich 4.200 Reservisten in den Streitkräften Dienst leisten. Mit der Trendwende Personal werden die Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr erhöht, die Robustheit gestärkt und neue Fähigkeiten aufgebaut. Reservisten erbringen hierzu einen maßgeblichen Beitrag und können ohne lange Ausbildungs- und Vorbereitungszeiten in der gesamten Bundeswehr eingesetzt werden. Mit der Erhöhung reagieren wir zudem auf die gestiegene Nachfrage am Reservistendienst.
In den vergangenen Monaten haben wir uns vehement dafür eingesetzt, dass der Verteidigungsetat nachhaltig erhöht wird, um die Bundeswehr für die Zukunft aufzustellen. Mit den heute gefassten Beschlüssen zum Haushalt 2019 sind wir unserem Ziel einen wichtigen Schritt nähergekommen.“
12.09.2018
Wir nehmen Bundesfinanzminister Scholz beim Wort! – Rede zum Verteidigungsetat 2019
Reinhard Brandl: „Bundesfinanzminister Scholz hat gestern angekündigt, zusätzliche finanzielle Spielräume in die Bundeswehr zu investieren. Wir als CSU nehmen ihn beim Wort. Die Bundeswehr muss so aufgestellt sein, dass sie den internationalen Herausforderungen und ihren Verpflichtungen gerecht werden kann. Dafür machen wir uns zum Wohle unserer Soldatinnen und Soldaten stark.
Trotz des zu begrüßenden Aufwuchses für das Haushaltsjahr 2019 sinkt die NATO-Quote nach der jetzigen Finanzplanung von 1,31% im kommenden Jahr auf 1,23% im Jahr 2022. Große langfristige Vorhaben, wie der Schwere Transporthubschrauber oder das Mehrzweckkampfschiff 180, können auf dieser Basis nicht realisiert werden. Wir brauchen dringend steigende Investitionen in die Bundeswehr. Der Bundesfinanzminister muss nun bei der nächsten Haushaltsaufstellung liefern.“
Zum Hintergrund: Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2019 sieht vor, dass der Bund wie schon seit 2014 keine neuen Schulden aufnimmt. Erstmals seit 2002 wird die Schuldenstandgrenze des Maastrichter Vertrags von 60 % des Bruttoinlandprodukts unterschritten. Möglicherweise gelingt dies bereits im Vollzug des Bundeshaushalts 2018. Die Umsetzung der prioritären Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag kann daher verstärkt fortgesetzt werden. Die Ausgabenzuwächse des Regierungsentwurfs entfallen vor allem auf das Baukindergeld, den sozialen Wohnungsbau, steuerliche Entlastungen für Familien sowie die Erhöhung des Verteidigungsetats.
06.09.2018
Sommerklausur der CSU-Landesgruppe in Neuhardenberg
Stärke verpflichtet. Sie verpflichtet, dafür zu sorgen, dass von unserem wirtschaftlichen Erfolg wirklich alle Menschen in Deutschland profitieren. Wir arbeiten für ein erfolgreiches, starkes Deutschland. So starten wir in das zweite politische Halbjahr.
Vom 05. bis 06. September 2018 fand auf Schloss Neuhardenberg die Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag statt. Der dort gefasst Beschluss steht für Sie hier zum Download bereit.
