Mein meistgenutztes Wort am Samstag war: „Danke!“ 😊 Vielen Dank für die zahlreichen Glückwünsche, Nachrichten, Anrufe und die vielen lieben Worte. Ich habe mich wirklich über jede einzelne Aufmerksamkeit gefreut.
Es ist alles andere als selbstverständlich, dass sich so viele Menschen die Zeit nehmen, an einen zu denken. Umso mehr weiß ich das zu schätzen.
🚨 Neues EU-Gesetz seit dem 2. August!
Ab sofort gelten neue Vorschriften für die Kennzeichnung bestimmter KI-Inhalte.
⚠️ Wichtig zu wissen:
Wer kennzeichnungspflichtige KI-Inhalte veröffentlicht und diese nicht entsprechend kennzeichnet, riskiert Bußgelder von bis zu 15 Millionen Euro.
📌 Was muss gekennzeichnet werden?
Unter anderem KI-generierte oder KI-manipulierte Inhalte, die echte Personen, Orte oder Ereignisse täuschend echt darstellen (z. B. Deepfakes).
👥 Wer ist betroffen?
Unternehmen, Vereine, Medien, Influencer und viele weitere, die entsprechende Inhalte veröffentlichen. Die private Nutzung ist grundsätzlich ausgenommen.
🌐 Wo gilt das?
Überall dort, wo Inhalte veröffentlicht werden, zum Beispiel auf Social Media, Websites, Flyern oder Plakaten.
💡 Wie muss gekennzeichnet werden?
Es gibt keine vorgeschriebene Formulierung. Der Hinweis muss jedoch klar erkennbar und gut sichtbar sein.
Unsere Euro-Banknoten bekommen einen neuen Look! Designerinnen und Designer aus ganz Europa haben sie neu interpretiert, und einer ihrer Entwürfe wird künftig das Aussehen der Euro-Banknoten bestimmen.
Und wir alle dürfen mitreden und unsere Favoriten auswählen. Jetzt bleibt nur die Entscheidung zwischen den zwei großen Themen: Große Persönlichkeiten oder Vögel 🤔
Vier Tage lang hat die Freiwillige Feuerwehr Arnsberg ihr 150- jähriges Bestehen gefeiert. Einer der Höhepunkte des Jubiläums war der große Festzug am Sonntag durch den festlich geschmückten Ortsteil der Gemeinde Kipfenberg.
Mit Sicherheit waren an diesem Nachmittag alle 360 Arnsberger auf den Beinen, um zahlreiche Gäste aus Nah und Fern in ihrer kleinen Gemeinde zu begrüßen.
Bei strahlendem Sonnenschein zogen viele Organisationen und Vereine durch die Straßen. Vor allem die zahlreichen Gastfeuerwehren aus der Region zeigten ihre Verbundenheit mit der Freiwilligen Feuerwehr Arnsberg und nahmen mit großer Freude und noch größeren Fahnen am Umzug teil. Die zahlreichen Musikkapellen sorgten für die passende musikalische Begleitung.
Nachdem Umzug wurde im Festzelt kräftig weitergefeiert.
Ein letztes Mal Kabinettsfrühstück mit Steffen Bilger. Ich wünsche ihm viel Erfolg im Verkehrsministerium. Er ist eine hervorragende Besetzung. Vielen Dank für die Zusammenarbeit.
Nach einem Anschlag ist es leicht, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Schwieriger ist es, auch die unbequemen Fragen an sich selbst zu stellen.
Was haben wir übersehen? Wo haben unsere Sicherheitsmechanismen nicht funktioniert? Und was müssen Politik, Justiz und Sicherheitsbehörden jetzt besser machen?
Wer unsere Freiheit schützen will, muss bereit sein, aus Fehlern zu lernen und Konsequenzen zu ziehen. Ohne Pauschalisierungen. Ohne Verharmlosung. Und ohne politische Instrumentalisierung.
Denn am Ende geht es nicht darum, wer die lauteste Schuldzuweisung findet. Sondern darum, wie wir verhindern, dass so etwas wieder passiert.
Heute Morgen war ich um 7:05 Uhr im rbb zum Interview zur aktuellen Kabinettsumbildung.
Wir haben darüber gesprochen, wie die Personalwechsel gelaufen sind, über die Diskussion um Patrick Schnieder und seinen Nachfolger Steffen Bilger und natürlich über die Frage, wie ich die Veränderungen insgesamt bewerte.
Für mich ist klar: Der Ablauf war sicher nicht optimal. Entscheidend ist aber, dass wir jetzt gute Lösungen haben und nach der Sommerpause mit neuer Mannschaftsaufstellung durchstarten können.
Das ganze Interview gibt es in der ARD Audiothek zum Nachhören. 🎙️
⏰ Wer kommt wann zur Fraktionssitzung? In Teil 2 seht Ihr wer noch pünktlich kommt. Bei manchen wird’s ein bisschen knapper: Wer kommt entspannt an und wer schwuppt gerade noch so ein paar Minuten vorher rein?
Wichtig zur Einordnung: Als wir die Abgeordneten interviewt haben, hatte die Sitzung noch nicht begonnen. Und tatsächlich ging es an diesem Tag auch etwas später los.
Austausch, Inspiration, starke Impulse. ✨
Beim diesjährigen Wirtschaftsempfang der IHK für München und Oberbayern, Geschäftsstelle Ingolstadt, im Maritim Hotel kamen zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik und dem öffentlichen Leben zusammen. Im Mittelpunkt standen spannende Gespräche, wertvolle Begegnungen und der Austausch zu aktuellen Themen.
Ein besonderes Highlight des Abends war der Vortrag von DFB-Schiedsrichter @patrickittrich. Mit eindrucksvollen Beispielen gab er spannende Einblicke in die Kunst der Entscheidungsfindung und zeigte, wie auch unter großem Druck klare, fundierte Entscheidungen getroffen werden können.
Vielen Dank für die Einladung und einen gelungenen Abend! 🙌
Offene Diskussionen gehören für mich zu solchen Abenden einfach dazu und genau das hat die Kreisvertreterversammlung in Theißing gezeigt. Gerade bei Themen wie der Renten- und der Krankenversicherungsreform gibt es viele Fragen, Sorgen und auch Kritik. Das ist nachvollziehbar. Umso wichtiger ist es, darüber offen zu sprechen.
Nach der Begrüßung durch unsere Kreisvorsitzende Tanja Schorer-Dremel, die sich bei allen für den engagierten Kommunalwahlkampf und die erfolgreiche Wiederwahl von Landrat Alexander Anetsberger bedankte, berichtete Alexander über die aktuellen Entwicklungen im Landkreis. Besonders die Zukunft der Kliniken im Naturpark Altmühltal beschäftigt viele Menschen und das zu Recht.
Ich habe anschließend einen Einblick in die aktuellen politischen Debatten in Berlin gegeben. Mir war wichtig, ehrlich zu erklären, warum Reformen bei Rente und Krankenversicherung notwendig sind, auch wenn sie nicht immer bequem sind. Mir ist bewusst, dass nicht jede Entscheidung auf Begeisterung stößt. Aber Nichtstun wäre aus meiner Sicht die schlechtere Alternative.
Wer den Menschen im Land Zumutungen abverlangt, sollte auch bei sich selbst anfangen.
Normalerweise werden die Abgeordnetendiäten jedes Jahr automatisch an die allgemeine Lohnentwicklung angepasst. Steigen die Einkommen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, steigen grundsätzlich auch die Diäten.
Weil die Löhne zuletzt erfreulicherweise gestiegen sind, hätte es in diesem Jahr auch eine entsprechende Erhöhung der Abgeordnetendiäten gegeben.
Heute haben wir im Bundestag jedoch beschlossen, diese automatische Erhöhung auszusetzen.
In den kommenden Wochen werden wir im ganzen Land unterwegs sein, unseren Reformkurs erklären, unseren Plan vorstellen und mit den Menschen ins Gespräch kommen. Gute Politik braucht gute Kommunikation und den direkten Austausch.
Die Angriffe auf Journalisten am Rande des AfD-Parteitags in Erfurt sind ein Angriff auf die Pressefreiheit und müssen klar verurteilt werden. Dass sich auch Vertreter der Linken von den Übergriffen distanziert haben, ist richtig und wichtig. Das hat mein Kollege Christian Moser deutlich gemacht.
Gleichzeitig zeigt der Vorfall: Sprache hat Konsequenzen. Wer – wie Ferat Koçak – zum Widerstand aufruft, mag damit keine Gewalt beabsichtigen. Dennoch tragen solche Formulierungen in einem ohnehin aufgeheizten politischen Klima nicht zur Deeskalation bei.
Demokratie lebt vom Streit der Argumente, nicht von Einschüchterung, Gewalt oder einer Sprache, die Fronten weiter verhärtet. Pressefreiheit ist unteilbar.
Dass Gewalt gegen Medienschaffende verurteilt werden muss, steht außer Frage. Wer es damit aber ernst meint, sollte gleichzeitig aufhören, selbst mit Begriffen wie „Lügenpresse“ Stimmung gegen Journalistinnen und Journalisten zu machen. Wer pauschal Hass und Misstrauen gegen die freie Presse schürt, trägt nicht zu einer offenen Debatte bei.
Mein Kollege Christian Moser hat dafür heute die richtigen Worte gefunden: Die Antwort auf Extremismus kann nur die demokratische Mitte sein. Weder Gewalt von rechts noch von links hat in unserem Land einen Platz.
Mein Team wollte, dass ich jetzt auch mal “yappe”. Musste man mir erst mal erklären, was das überhaupt bedeutet. Offenbar heißt das: einfach mal drauflosquasseln und dabei ganz nebenbei erzählen, was gerade so ansteht. Gar nicht so einfach, wenn man sonst eher mit Skript oder klarer Struktur unterwegs ist.
Also: Hier ist mein erster Yapping-Versuch. Heute ging’s um die Gesundheitsreform, die diese Woche beschlossen wird. Gleich geht’s weiter ins Plenum und bis zur sitzungsfreien Zeit gibt’s noch einiges zu erledigen.
Jetzt interessiert mich eure Meinung: Wie hat sich mein erster Versuch geschlagen? 👇
