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In meinem Wahlkreis bin ich viel unterwegs. Ich freue mich über viele Einladungen zu Veranstaltungen, bei denen ich Gast sein darf. Nur so kommt man mit den Menschen zusammen und erfährt, "wo der Schuh drückt" und wo ich vor Ort oder in Berlin helfen kann.

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Dr. Reinhard Brandl

🚨 Neues EU-Gesetz seit dem 2. August! Ab sofort gelten neue Vorschriften für die Kennzeichnung bestimmter KI-Inhalte. ⚠️ Wichtig zu wissen: Wer kennzeichnungspflichtige KI-Inhalte veröffentlicht und diese nicht entsprechend kennzeichnet, riskiert Bußgelder von bis zu 15 Millionen Euro. 📌 Was muss gekennzeichnet werden? Unter anderem KI-generierte oder KI-manipulierte Inhalte, die echte Personen, Orte oder Ereignisse täuschend echt darstellen (z. B. Deepfakes). 👥 Wer ist betroffen? Unternehmen, Vereine, Medien, Influencer und viele weitere, die entsprechende Inhalte veröffentlichen. Die private Nutzung ist grundsätzlich ausgenommen. 🌐 Wo gilt das? Überall dort, wo Inhalte veröffentlicht werden, zum Beispiel auf Social Media, Websites, Flyern oder Plakaten. 💡 Wie muss gekennzeichnet werden? Es gibt keine vorgeschriebene Formulierung. Der Hinweis muss jedoch klar erkennbar und gut sichtbar sein.

Unsere Euro-Banknoten bekommen einen neuen Look! Designerinnen und Designer aus ganz Europa haben sie neu interpretiert, und einer ihrer Entwürfe wird künftig das Aussehen der Euro-Banknoten bestimmen. Und wir alle dürfen mitreden und unsere Favoriten auswählen. Jetzt bleibt nur die Entscheidung zwischen den zwei großen Themen: Große Persönlichkeiten oder Vögel 🤔

Vier Tage lang hat die Freiwillige Feuerwehr Arnsberg ihr 150- jähriges Bestehen gefeiert. Einer der Höhepunkte des Jubiläums war der große Festzug am Sonntag durch den festlich geschmückten Ortsteil der Gemeinde Kipfenberg. Mit Sicherheit waren an diesem Nachmittag alle 360 Arnsberger auf den Beinen, um zahlreiche Gäste aus Nah und Fern in ihrer kleinen Gemeinde zu begrüßen. Bei strahlendem Sonnenschein zogen viele Organisationen und Vereine durch die Straßen. Vor allem die zahlreichen Gastfeuerwehren aus der Region zeigten ihre Verbundenheit mit der Freiwilligen Feuerwehr Arnsberg und nahmen mit großer Freude und noch größeren Fahnen am Umzug teil. Die zahlreichen Musikkapellen sorgten für die passende musikalische Begleitung. Nachdem Umzug wurde im Festzelt kräftig weitergefeiert.

Ein letztes Mal Kabinettsfrühstück mit Steffen Bilger. Ich wünsche ihm viel Erfolg im Verkehrsministerium. Er ist eine hervorragende Besetzung. Vielen Dank für die Zusammenarbeit.

Nach einem Anschlag ist es leicht, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Schwieriger ist es, auch die unbequemen Fragen an sich selbst zu stellen. Was haben wir übersehen? Wo haben unsere Sicherheitsmechanismen nicht funktioniert? Und was müssen Politik, Justiz und Sicherheitsbehörden jetzt besser machen? Wer unsere Freiheit schützen will, muss bereit sein, aus Fehlern zu lernen und Konsequenzen zu ziehen. Ohne Pauschalisierungen. Ohne Verharmlosung. Und ohne politische Instrumentalisierung. Denn am Ende geht es nicht darum, wer die lauteste Schuldzuweisung findet. Sondern darum, wie wir verhindern, dass so etwas wieder passiert.

Heute Morgen war ich um 7:05 Uhr im rbb zum Interview zur aktuellen Kabinettsumbildung. Wir haben darüber gesprochen, wie die Personalwechsel gelaufen sind, über die Diskussion um Patrick Schnieder und seinen Nachfolger Steffen Bilger und natürlich über die Frage, wie ich die Veränderungen insgesamt bewerte. Für mich ist klar: Der Ablauf war sicher nicht optimal. Entscheidend ist aber, dass wir jetzt gute Lösungen haben und nach der Sommerpause mit neuer Mannschaftsaufstellung durchstarten können. Das ganze Interview gibt es in der ARD Audiothek zum Nachhören. 🎙️

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