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In meinem Wahlkreis bin ich viel unterwegs. Ich freue mich über viele Einladungen zu Veranstaltungen, bei denen ich Gast sein darf. Nur so kommt man mit den Menschen zusammen und erfährt, "wo der Schuh drückt" und wo ich vor Ort oder in Berlin helfen kann.

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Dr. Reinhard Brandl

🕯️ Heute ist Allerheiligen, der Tag, an dem wir der Menschen gedenken, die nicht mehr unter uns sind. Ein Tag der Stille, des Besuchs auf dem Friedhof und des persönlichen Erinnerns. Vor kurzem habe ich Monika Osiander getroffen und sie hat etwas ins Leben gerufen, das ich unbedingt mit euch teilen wollte: unter www.gedenkfriedhof.de kann man Fotos hochladen und auf digitale Weise Menschen gedenken, die wir verloren haben. Ich finde das eine wunderschöne Ergänzung zum klassischen Trauern auf dem Friedhof. Es ist ein Ort des Gedenkens, der unabhängig von Raum und Zeit für uns da ist. Wie gedenkt ihr heute? Ich freue mich über eure Gedanken in den Kommentaren.

Russland und andere ausländische Akteure bedrohen unsere Sicherheit zunehmend durch Spionage, Cyberangriffe und Sabotage. Deshalb wollen wir unsere Nachrichtendienste stärken. Mit unserer Reform wollen wir moderne Technologien und KI besser nutzen, Bedrohungen frühzeitig erkennen und gefährliche Angriffe unter engen Voraussetzungen auch aktiv abwehren können. Gleichzeitig wollen wir die unabhängige Kontrolle stärken. Und wie reagiert die AfD? In der Aktuellen Stunde am 15. Oktober 2026 warf sie uns vor, völlig falsche Prioritäten zu setzen und uns in einem „machtpolitisch motivierten Kampf gegen rechts“ zu verlieren. Besonders bemerkenswert: Ausgerechnet AfD-Abgeordneter Maximilian Krah meldete sich in dieser Debatte über Spionage und Sabotage zu Wort. Sein ehemaliger Mitarbeiter wurde wegen Spionage für China zu vier Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Und auch gegen Krah selbst sind Ermittlungen wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Geldwäsche im Zusammenhang mit chinesischen Zahlungen bekannt. Für uns ist klar: Wir wollen Deutschland besser vor Spionage, Sabotage und hybriden Angriffen schützen.

Frauen gehören in den Bundestag. Frauenfeindlichkeit nicht! Julia Klöckner findet klare Worte für die entgleiste Aussage eines AfD-Abgeordneten. Und das ist wichtig! Denn wie sollen wir mehr Frauen für die Politik begeistern, wenn sie dort mit Respektlosigkeit und Sexismus konfrontiert werden? Wer mehr Frauen in der Politik will, muss auch ein Umfeld schaffen, in dem sie gehört, respektiert und ernst genommen werden! Frauenfeindlichkeit darf niemals zur Normalität werden. Nicht im Bundestag. Nirgendwo.

Eigentlich gibt es ein klares Thema für die Debatte im Bundestag. Doch ein AfD-Abgeordneter spricht in seiner Rede lieber über etwas ganz anderes. Mein Kollege Herr Körner greift das anschließend kurz in seiner Rede auf. Und was passiert bei der Zwischenfrage aus den Reihen der AfD? Statt zur eigentlichen Debatte zurückzukehren, wird wieder genau das Thema aufgemacht, das die AfD zuvor selbst gesetzt hat. Das Muster kennen wir: Egal, worüber im Bundestag diskutiert wird, am Ende soll es möglichst wieder um Migration, Ukraine-Hilfe, Gendersprache, Corona oder eines der anderen Dauerbrennerthemen der AfD gehen. Hauptsache, die eigene Erzählung bekommt eine Bühne.

Bei welchem Foto hast Du ein großes Fragezeichen?

Am 6. Oktober hat sich der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt konstituiert. Dabei wurde Tobias Rausch (AfD) zum Landtagspräsidenten und Hans-Thomas Tillschneider (AfD) zum Vizepräsidenten gewählt. Tillschneider gilt als Vertreter des extrem rechten Parteiflügels. Seine Äußerungen und politischen Aktivitäten werden auch in den Berichten des Landesverfassungsschutzes dokumentiert. Die AfD Sachsen-Anhalt wird bereits seit 2023 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Auch entscheidend ist Tillschneiders auffällige Nähe zu Russland. Dabei geht es um weit mehr als die Tasse mit dem Emblem der russischen Armee in seinem Wahlkreisbüro. Er reiste mehrfach nach Russland, auch nach Kriegsbeginn, sprach sich für ein deutsch-russisches Bündnis aus und nahm 2025 an einer Veranstaltung zum Geburtstag Wladimir Putins in der russischen Botschaft teil. Für mich sind diese Entwicklungen äußerst besorgniserregend. Für die CDU beginnt eine neue politische Rolle in der Opposition in Sachsen-Anhalt. Für mich sind unsere Grenzen klar: Keine Zusammenarbeit mit Extremisten, keine Abstriche bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde. Unsere Haltung ist nicht verhandelbar.

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