Reinhard Brandl auf Social Media

Achtung Veranstaltung! Vom 3. bis 5. Juli 2026 feiern wir gleich mehrere besondere Jubiläen: 🎯 75 Jahre Schützengesellschaft Tell Steinsdorf e.V. 🎺 55 Jahre Schambachtaler Blaskapelle e.V. 🎶 Bezirksmusikfest MON Mittelbayern 📅 Freitag, 03. Juli 2026 🍻 Schambachrauschen (16+) 🕕 18:00 Uhr | Bierzeltbetrieb mit Blasmusik 🕤 21:30 Uhr | Livemusik mit Saustoimusi 🕛 00:00 Uhr | Party mit DJ „X“ 📅 Samstag, 04. Juli 2026 🎯 75 Jahre Schützengesellschaft Tell Steinsdorf e.V. 🕓 16:00 Uhr | Festbieranstich vor der Steinsdorfer Kirche 🕔 17:00 Uhr | Sternmarsch der Vereine mit den Blaskapellen des Bezirks Mittelbayern 🕕 18:00 Uhr | Abendessen mit Blasmusik 🕣 20:30 Uhr | Livemusik mit Dezent Böhmisch 📅 Sonntag, 05. Juli 2026 🎺 Bezirksmusikfest MON Mittelbayern 🎉 55 Jahre Schambachtaler Blaskapelle e.V. 🕗 08:00 Uhr | Frühschoppen ⛪ 10:00 Uhr | Festgottesdienst in der Steinsdorfer Kirche 🍽️ 11:00 Uhr | Mittagstisch mit Festreden 🎶 14:00 Uhr | Festumzug mit anschließendem Gemeinschaftschor der Blaskapellen des Bezirks Mittelbayern 🎤 15:00 Uhr | Livemusik mit bayrisch Jambalaya 🥨🍺 Drei Tage Blasmusik, Festzeltbetrieb, Gemeinschaft und beste Stimmung. Wir freuen uns auf euren Besuch!

Die Rentenreform macht unser System zukunftsfest: Mit einer Kapitaldeckung nach schwedischem Vorbild schaffen wir eine zusätzliche, stabile Säule der Altersvorsorge. Gleichzeitig wird das Renteneintrittsalter an die steigende Lebenserwartung angepasst, ohne die aus dem Blick zu verlieren, die körperlich belastende Berufe ausüben oder gesundheitlich eingeschränkt sind. Denn früher in Rente gehen darf kein Privileg für Gutverdienende und Gesunde bleiben.

Wer demokratische Parteien pauschal als „faschistisch“ bezeichnet, überschreitet eine Grenze des politischen Anstands. Der Begriff Faschismus steht für Terror, Unterdrückung und die Abschaffung von Freiheit und Demokratie. Ihn als Kampfbegriff gegen politische Mitbewerber zu verwenden, verharmlost die Geschichte und vergiftet den demokratischen Diskurs. Unsere Demokratie lebt vom fairen Wettbewerb der Argumente, nicht von Diffamierung. Deshalb braucht es eine klare Abgrenzung gegen jede Form von Extremismus und einen respektvollen Umgang miteinander, auch bei harten politischen Auseinandersetzungen. Das hat auch meine Kollegin Mechthilde Wittmann deutlich gemacht.

Wir machen die Rente generationengerecht und zukunftssicher. Seit über 30 Jahren wird in Deutschland über die Zukunft der Rente diskutiert. Klar ist: Mit dem demografischen Wandel braucht es Lösungen sonst steigen Beiträge stark und das Rentenniveau sinkt. Nichtstun ist keine Option. Mit dem Rentenpaket I haben wir bereits erste Gerechtigkeitsfragen gelöst, etwa die Mütterrente. Jetzt liefert die Rentenkommission Vorschläge für ein Rentenpaket II, das langfristig Stabilität schaffen soll. Im Mittelpunkt stehen dabei wichtige Reformen: 👉Stärkung kapitalgedeckter Elemente wie einer „Aktienrente“ nach schwedischem Vorbild 👉Mehr Generationengerechtigkeit durch Anpassung des Nachhaltigkeitsfaktors 👉Eine moderate und schrittweise Anpassung des Renteneintrittsalters 👉Eine neue Nettoersatzquote für mehr Transparenz im Alterseinkommen 👉Einbeziehung von Selbstständigen in die Altersvorsorge 👉Bessere Absicherung von Menschen mit niedrigen Renten 👉Reform der Minijobs mit Blick auf die Rentenversicherung Unser Ziel ist klar: Wer ein Leben lang arbeitet, soll im Alter gut und verlässlich abgesichert sein.

Mit großem Arbeitseinsatz und einer sinnvollen finanziellen Förderung konnte Familie Eichiner aus Eichstätt ihr saniertes Jurahaus einweihen. Aus dem ursprünglich als „einsturzgefährdet“ klassifizierten Gebäude konnte die Familie mit Hilfe des Architekturbüros Eckerle ein echtes Schmuckstück für Eichstätt realisieren. Es ist eine unglaubliche Entwicklung des Gebäudes. Ich war kurz nach der Förderzusage mal vorbeigefahren und war skeptisch. Aber das Ergebnis ist beeindruckend! Über zehn Generationen haben in diesem Gebäude schon gewohnt. Aber wenn es mal eine Ahnentafel hier geben würde, dann hätten die zwei Eichiner-Schwestern einen Ehrenplatz. Oberbürgermeister Joe Grienberger betonte in seinen Worten: „Man sieht - Denkmäler leben von ihrer Nutzung. Ein Baudenkmal, das nicht genutzt wird, das verfällt. Hier ist ein echtes Juwel für Eichstätt entstanden!“. Das Projekt wurde unter anderem mit Bundesmitteln des Beauftragten für Kultur gefördert. Ich habe mich besonders dafür stark gemacht, dass das Vorhaben im Haushaltsausschuss auch mit den entsprechenden Geldern berücksichtigt wird.

Nachdem Luigi Pantisano die demokratische Mitte als „faschistisch“ bezeichnet hatte, folgte eine öffentliche Entschuldigung. Diese war das Mindeste. Doch der Vorfall macht deutlich: Wer die demokratische Mitte als „faschistisch“ diffamiert, überschreitet eine Grenze. Solche Aussagen relativieren tatsächlichen Extremismus, diskreditieren Millionen Demokratinnen und Demokraten und vergiften den politischen Diskurs. Gerade in einer Zeit, in der sich die politischen Ränder zunehmend radikalisieren, kommt es auf einen verantwortungsvollen Umgang mit Sprache an. Es braucht eine klare Haltung gegen jede Form von Extremismus und für einen respektvollen, demokratischen Umgang miteinander.

Beeindruckende Zahlen: Für den Solarpark Amerdingen im Landkreis Donau-Ries wurden ca. 51 Hektar Solarfläche aufgestellt. Die installierte Leistung beträgt 76 Megawatt. Prinzessin Camilla zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg konnte zur feierlichen Inbetriebnahme des Solarparks in der kleinen Gemeinde Amerdingen zahlreiche Ehrengäste begrüßen. Das Projekt wurde von Prinzessin Camilla zu Sayn-Wittgenstein-Berleburg entwickelt und zusammen mit der MaxSolar GmbH, die den Solarpark auch langfristig betreiben wird, innerhalb kurzer Zeit umgesetzt. Die Anlage leistet einen bedeutenden Beitrag zur nachhaltigen Stromversorgung der Region und steht exemplarisch für den Ausbau leistungsstarker und zukunftsfähiger Energieinfrastrukturen in Bayern.

Zu einem Vortrag über Deutschlands Rolle in der Welt war ich an die Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt eingeladen. Die gastgebende Politikwissenschaft-Studentin Sara Monzien konnte über 50 Interessierte im Publikum begrüßen. Nach einer kurzen Einführung durch KU-Vizepräsident Prof. Klaus Stüwe gab ich einen dreißigminütigen Impuls. Kern des Vortrags war ein Überblick über die Situation Deutschlands im Vergleich der Jahre 2006 und 2026 sowie ein Ausblick auf die kommenden Jahrzehnte. Abschließend stellte ich 7 „unbequeme Wahrheiten“ vor. Diese Thesen dienten dann auch als Grundlage für die anschließende Fragerunde. Hier zeigte sich das Publikum mit großem Fachwissen, scharfer Analyse und inhaltlicher Tiefe.

🎤 Manchmal reicht eine einzige Antwort, um eine juristische Debatte auf den Punkt zu bringen. Christian Moser hat in dieser Zwischenfrage jedenfalls souverän gekontert. Worum ging’s? Im Bundestag wurde ein Gesetzentwurf beraten, der Opfer von Straftaten besser schützen soll. Künftig sollen unter anderem Opfer schwerer häuslicher Gewalt leichter psychosoziale Unterstützung erhalten und in bestimmten Fällen einfacher als Nebenkläger auftreten können. Knuth Meyer-Soltau (AfD) stellte die geplanten Änderungen bei der Volksverhetzung infrage. Moser entgegnete, dass die Regelung insbesondere dem Schutz von Opfern antisemitischer Straftaten dienen würde und das geltende Recht schon heute in vielen Fällen eine Nebenklage ermöglicht. Schaut euch den Schlagabtausch im Video an.

Mein Kollege Christian Moser begrüßte den Gesetzentwurf der Bundesregierung als wichtigen Schritt zur Stärkung des Opferschutzes. Die psychosoziale Prozessbegleitung habe sich als wirksames Instrument erwiesen, um Opfer schwerer Gewalt- und Sexualstraftaten im Strafverfahren zu unterstützen. Mit der Ausweitung auf Opfer schwerer häuslicher Gewalt und der besseren Stellung von Opfern von Volksverhetzung und verhetzender Beleidigung würden bestehende Schutzlücken geschlossen. Zugleich wies Moser die Kritik der AfD zurück und betonte, die Reform entspreche langjährigen Forderungen von Opferschutzverbänden und den Ländern.

Nach knapp drei Jahren Bauzeit war der feierliche Moment im Bayerischen Armeemuseum gekommen: Museumsdirektor Ansgar Reiß und Stephanie Jacobs, Amtschefin im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, durchschnitten gemeinsam das rote Band am Eingang des Kavaliergebäudes. Dieser südliche Teil des neuen Schlosses ist für rund 7,9 Millionen Euro saniert worden. In dem historischen Gebäude befinden sich nun moderne Werkstätten. Hier arbeiten rund 10 Mitarbeiter der Museumswerkstätten des Armeemuseums und restaurieren unter anderem historische Exponate. Auch ihre Pausen verbringen die 50 Mitarbeiter des Museums ab sofort im Kavaliergebäude in einem großen Sozialraum. Museumsdirektor Ansgar Reiß dankte bei der feierlichen Übergabe, bei der zahlreiche Ehrengäste aus Politik und Verwaltung anwesend waren, allen Beteiligten. „Die Zusammenarbeit ist stets sehr konstruktiv gewesen.“ Für das Museum war die jahrelange Sanierung des Kavaliergebäudes nicht die letzte große Baustelle. Die Verantwortlichen hoffen bald die nächste Etappe anpacken zu können - das Zeughaus, auf der Nordseite des Hofes.

Meine Kollegin Tijen Ataoğlu verteidigt das Gesetz zur Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen als notwendigen Beitrag zum Schutz des Rechtsstaats. Sie betont, dass damit gezielt gegen organisierte Scheinvaterschaften vorgegangen werde, die Aufenthaltsrechte erschleichen und den Sozialstaat belasteten, ohne binationale Familien unter Generalverdacht zu stellen. Die vorgesehene Prüfung durch die Ausländerbehörden solle Missbrauch frühzeitig verhindern. Kritik an der geringen Zahl bekannter Fälle weist sie mit Verweis auf erhebliche Einzelfälle und eine vermutete hohe Dunkelziffer zurück. Abschließend unterstreicht sie, Vaterschaft müsse Ausdruck familiärer Verantwortung bleiben und dürfe nicht für kriminelle Zwecke missbraucht werden.

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, 12. Juni 2026, strengere Regelungen zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Vaterschaftsanerkennungen beschlossen. Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung stimmten in dritter Lesung die Fraktionen von CDU/CSU und SPD zu. Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke lehnten den Entwurf ab, während sich die AfD enthielt. Bereits in zweiter Lesung war die Neuregelung mit 296 Ja-Stimmen bei 130 Nein-Stimmen und 134 Enthaltungen namentlich angenommen worden. Im Vorfeld hatte der Innenausschuss den Gesetzentwurf in Teilen überarbeitet. Darüber hinaus wurden Regelungen aus dem Kritis-Dachgesetz, dem BSI-Gesetz sowie dem Energiewirtschaftsgesetz in das Gesetzgebungsverfahren aufgenommen.

Anlässlich des Nationalen Veteranentags habe ich die Reservistenkameradschaft Ingolstadt besucht. Im Mittelpunkt des Treffens standen der persönliche Austausch sowie die Würdigung des Engagements ehemaliger und aktiver Soldatinnen und Soldaten. Wolfgang Christmann, Vorsitzender der Reservistenkameradschaft Ingolstadt im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V., begrüßte mich herzlich und freute sich über mein großes Interesse an der Arbeit der Reservisten. Die Reservistenkameradschaft hatte an diesem Abend zu einem offenen Treffen in ihr Vereinsheim in der Peisserstraße eingeladen. In angenehmer Atmosphäre bot sich den Teilnehmern die Gelegenheit, aktuelle Themen zu diskutieren, Erfahrungen auszutauschen und bestehende Kontakte zu pflegen sowie neue Verbindungen zu knüpfen. Der Nationale Veteranentag unterstreicht die Bedeutung der Veteraninnen und Veteranen für die Gesellschaft und bietet einen würdigen Rahmen, um ihren Einsatz und ihr Engagement sichtbar zu machen.