08.11.2018
Wir bringen unverzichtbare Beschaffungsvorhaben auf den Weg!
Zusätzliche Investitionen in Material und Personal der Bundeswehr
Am Donnerstag, den 08. November 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums der Verteidigung beschlossen.
Reinhard Brandl: „Im fünften Jahr in Folge wächst der Verteidigungsetat im Vergleich zum Vorjahr an. Wir …
12.09.2018
Wir nehmen Bundesfinanzminister Scholz beim Wort! – Rede zum Verteidigungsetat 2019
Reinhard Brandl: „Bundesfinanzminister Scholz hat gestern angekündigt, zusätzliche finanzielle Spielräume in die Bundeswehr zu investieren. Wir als CSU nehmen ihn beim Wort. Die Bundeswehr muss so aufgestellt sein, dass sie den internationalen Herausforderungen und ihren Verpflichtungen gerecht werden kann. Dafür machen wir uns zum Wohle unserer Soldatinnen und Soldaten stark.
Trotz des zu …
04.07.2018
Die Bundeswehr reagiert auf die veränderte Sicherheitslage - Rede zum Verteidigungsetat
Reinhard Brandl: "Wir haben den Weg der Trendwenden bei der Bundeswehr vor vier Jahren begonnen. Wir haben auf die veränderte Sicherheitslage reagiert. Die Bundeswehr wächst wieder; sie wächst beim Material, sie wächst bei der Ausrüstung, sie wächst auch, was die Finanzen und das Personal angeht. Diesen Weg hat Bundesministerin von der Leyen eingeschlagen; diesen Weg werden wir konsequent …
27.06.2018
Bundeshaushalt 2018 - Wohl der Soldatinnen und Soldaten steht für uns im Mittelpunkt
Am Mittwoch, 27. Juni 2018, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Als zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung hat sich Reinhard Brandl während der parlamentarischen Beratungen für weitreichende Verbesserungen zum Wohle der Soldatinnen und Soldaten …
16.05.2018
Rede zum Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Haushaltsjahr 2018
Der Ausgaberahmen im Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung wurde im Regierungsentwurf um 1,566 Mrd. Euro gegenüber den Ist-Ausgaben von 2017 angehoben. Insgesamt sieht das Bundeskabinett 38,493 Mrd. Euro für 2018 vor. Vor dem Hintergrund der getroffenen NATO-Beschlüsse soll in den nächsten Jahren ein weiterer Anstieg der Verteidigungsausgaben innerhalb des NATO-Zielkorridors zum …
09.05.2018
Steuerschätzung schafft Basis für höhere Verteidigungs- und Entwicklungsausgaben!
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat am heutigen Mittwoch seine Ergebnisse für den Zeitraum 2018 bis 2022 vorgelegt. Für den Bund ergibt sich ein zusätzlicher Spielraum von 10,8 Milliarden Euro bis 2022.
Die positive Entwicklung der Steuereinnahmen versetzt uns in die Lage, beim Verteidigungs- und Entwicklungsetat noch einmal nachzubessern und eine zentrale Vereinbarung des …
21.11.2017
Rede zur Rechtskonformität der Euro-Stabilisierung
Reinhard Brandl: "Was wir brauchen, sind wirksame Anreizmechanismen und wirksame Druckmechanismen, damit die Krisenländer in Europa ihre Haushalte und ihre Wirtschaft in Ordnung bringen und in Ordnung halten."
Dr. Reinhard Brandl (CSU) spricht am 21. November 2017 im Deutschen Bundestag zum Antrag der Fraktion der AfD zur Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der …
29.12.2016
Interview zur IT-Konsolidierung in der Bundesverwaltung - "Das Rad nicht neu erfinden!"
Interview mit Dr. Reinhard Brandl über die zukünftige IT-Ausrichtung des Bundes im Kundesmagazin Datareport von Dataport.
Die gesamte Ausgabe des Kundesmagazins (04-2016) steht hier zum Download bereit:
19.12.2016
Interview zur IT-Konsolidierung in der Bundesverwaltung - "Die Konsolidierung im ITZBund hat sehr gut funktioniert!"
Interview mit Dr. Reinhard Brandl über die Details und den Stand der IT-Konsolidierung Bund im Kundesmagazin der msg systems ag für den Public Sector.
Die gesamte Ausgabe des Kundesmagazins (03-2016) steht hier zum Download bereit:
25.11.2016
Der Bundeshaushalt 2017 ist eine Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – Rede zum Haushaltsgesetz 2017
Reinhard Brandl: "Wer meint, die Politik heute habe keine Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit, dem empfehle ich als Lektüre diesen Haushalt."
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche mit dem Bundeshaushalt 2017 erneut einen Haushalt ohne neue Schulden beschlossen. Der Bund plant im kommenden Jahr seine Ausgaben in Höhe von 329,1 Milliarden Euro ohne neue Kredite zu finanzieren. …
