21.11.2017
Rede zur Rechtskonformität der Euro-Stabilisierung
Reinhard Brandl: "Was wir brauchen, sind wirksame Anreizmechanismen und wirksame Druckmechanismen, damit die Krisenländer in Europa ihre Haushalte und ihre Wirtschaft in Ordnung bringen und in Ordnung halten."
Dr. Reinhard Brandl (CSU) spricht am 21. November 2017 im Deutschen Bundestag zum Antrag der Fraktion der AfD zur Einhaltung des Verfassungs- und EU-Vertragsrechts bei der …
29.12.2016
Interview zur IT-Konsolidierung in der Bundesverwaltung - "Das Rad nicht neu erfinden!"
Interview mit Dr. Reinhard Brandl über die zukünftige IT-Ausrichtung des Bundes im Kundesmagazin Datareport von Dataport.
Die gesamte Ausgabe des Kundesmagazins (04-2016) steht hier zum Download bereit:
19.12.2016
Interview zur IT-Konsolidierung in der Bundesverwaltung - "Die Konsolidierung im ITZBund hat sehr gut funktioniert!"
Interview mit Dr. Reinhard Brandl über die Details und den Stand der IT-Konsolidierung Bund im Kundesmagazin der msg systems ag für den Public Sector.
Die gesamte Ausgabe des Kundesmagazins (03-2016) steht hier zum Download bereit:
25.11.2016
Der Bundeshaushalt 2017 ist eine Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit – Rede zum Haushaltsgesetz 2017
Reinhard Brandl: "Wer meint, die Politik heute habe keine Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit, dem empfehle ich als Lektüre diesen Haushalt."
Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche mit dem Bundeshaushalt 2017 erneut einen Haushalt ohne neue Schulden beschlossen. Der Bund plant im kommenden Jahr seine Ausgaben in Höhe von 329,1 Milliarden Euro ohne neue Kredite zu finanzieren. …
22.11.2016
Beachtlicher Aufwuchs des Innenetats in dieser Legislaturperiode – Rede zum Einzelplan des Bundesministeriums des Innern
Der Etat des Bundesministerium des Innern wächst für das Haushaltsjahr 2017 in Summe gegenüber dem Regierungsentwurf um rd. 639 Millionen Euro auf rd. 8,9 Milliarden Euro. Im Vergleich zum laufenden Haushalt 2016 wächst der Einzelplan 06 um rd. 1,18 Milliarden Euro. Allein durch die parlamentarischen Beschlüsse kommen im Vergleich zum Regierungsentwurf 1.751 Stellen hinzu.
Reinhard Brandl: …
11.11.2016
Beispiellose Stärkung der Inneren Sicherheit
In der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hat sich die Koalition auf weitreichende personelle und finanzielle Verbesserungen für die Sicherheitsbehörden und das Technische Hilfswerk verständigt. Darüber hinaus wurden zusätzliche Mittel für die Bereiche Rückführung und Integration beschlossen. Reinhard Brandl hat sich in den vergangen Monaten als …
06.09.2016
Innere und äußere Sicherheit sind Herzensanliegen der Union – Rede zum Etat des Bundesinnenministeriums
Der Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2017 sieht für das Bundesministerium des Innern ein Gesamtvolumen von rd. 8,34 Milliarden Euro vor. Damit steigt der Etat im Vergleich zum Jahr 2014 um 41 Prozent.
Reinhard Brandl: „Innere und äußere Sicherheit sind ein Herzensanliegen der CDU/CSU – genauso wie solide Haushalte. Wir haben beides zusammengebracht und zum vierten Mal einen Haushalt …
23.06.2016
Bundesmittel für die Sanierung der ehemaligen Pfarrkirche „Mariä Heimsuchung“ in Hitzhofen
Für die geplante Innensanierung der ehemaligen Pfarrkirche „Mariä Heimsuchung“ in Hitzhofen stellt der Bund 60.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VI bereit. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung die Freigabe der entsprechenden Mittel beschlossen.
In den letzten Monaten hat sich Reinhard Brandl, als zuständiger Wahlkreisabgeordneter und …
26.01.2016
„Die Wahrung der inneren Sicherheit ist eine der wichtigsten Aufgaben des Staates!"
Reinhard Brandl hat dem Redaktionsteam des Bezirksjournals Bundespolizei „Deutsche Polizei" ein Interview zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 gegeben. Die Stärkung der Bundespolizei und die Bereitstellung ausreichender Ressourcen bildeten einen Schwerpunkt dieser Haushaltsberatungen.
24.11.2015
Die Flüchtlingskrise und die innere Sicherheit sind die Herausforderungen unserer Zeit– Rede zum Haushalt des Bundesinnenministerium
In dieser Woche beschließt der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2016. Die diesjährigen Haushaltsberatungen zum Etat des Bundesinnenministeriums stellten vor dem Hintergrund der stark ansteigenden Flüchtlingszahlen keine einfachen und keine üblichen Beratungen dar.
Reinhard Brandl betonte, dass es auch in diesem Jahr gelungen sei, den Einzelplan des Bundesinnenministeriums …
