Die sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts können wir nur gemeinsam bewältigen – Rede zu den Ergebnissen des NATO-Gipfels von Chicago
🪖🎖️Seit vielen Jahren gehört der Wehrtechnische Kongress (WTK) des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) der CSU zu den Fixpunkten im politischen Herbst. 🍁🍂
Viele Unternehmen, Entscheider und Interessierte aus dem Verteidigungsbereich treffen sich hierbei einmal im Jahr zum Austausch und zu interessanten Diskussions-Panels.
Am 24. November 2023 fand der WTK bei Airbus Helicopters in Donauwörth statt. Als Leiter des Diskussionspanels zur Zeitenwende war auch ich zu Gast in der Stadt an der Donau. 🗣️
Als Moderator durfte er durch das erste Diskussions-Panel leiten. Gesprächspartner waren Airbus-Helicopters CEO Stefan Thomé, Alexander Reinhardt vom BDLI und Wolfgang Gammel von der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH.
Besonderer Ehrengast der Veranstaltung war der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz.
In seiner Keynote bekannte sich der „3 Sterner“ klar zur Deutschen Verteidigungsindustrie und verwies dabei auch auf Zukunftstechnologien wie den Einsatz von Drohnen und künstlicher Intelligenz. 🤖
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Es handelt sich in der aktuellen Situation um ein Totalversagen der Ampel 🚦bei der Bewältigung der immensen politischen Herausforderungen.
Nach der Regierungserklärung des Bundeskanzlers zur Haushaltskrise ist eines klar: Die Koalition gefährdet den Wohlstand und die Zukunft des Landes.
Als größte Oppositionsfraktion wird die CDU/CSU der Koalition auf die Finger schauen und dafür sorgen, dass Sie unsere Verfassung einhalten.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht vor zwei Wochen die Haushaltstricksereien der Ampel als verfassungswidrig eingestuft hat, kämpft die Regierung mit gewaltigen Problemen bei der Finanzierung wichtiger Vorhaben.
Betroffen sind vor allem solche zur Abfederung der Energiekrise und zur klimaneutralen Transformation der Wirtschaft, die mit den Tricksereien hätten finanziert werden sollen.
Für 2023 hat die Regierung einen Nachtragshaushalt vorgelegt, über den der Bundestag am Freitag berät. Der Haushaltsentwurf für 2024 muss auf völlig neue Füße gestellt werden. Es ist bislang unklar, ob und auf welche Weise die Regierung die Schuldenbremse des Grundgesetzes dann einhalten will.
Herr Scholz zieht keine Konsequenzen aus dem Verfassungsurteil. Eigentlich ist eine haushaltspolitische Zeitenwende nötig!
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🪖 Seit vielen Jahren gehört der Wehrtechnische Kongress (#WTK) des Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik (ASP) der CSU (Christlich-Soziale Union) zu den Fixpunkten im politischen Herbst.
Besonderer Ehrengast der Veranstaltung war der Inspekteur der #luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz.
6 Wochen war Theresia in meinem Berliner Büro Teil des Teams 💪 Auch weiterhin viel Erfolg!
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🔍📊 DATA:matters-Konferenz am 15. November!
Auf dem Podium durfte ich mit meinen Kollegen Maik Außendorf, Anke Domscheit-Berg, Jens Zimmermann und Dr. Moritz Holzgraefe über Datenschätze sprechen und wie wir ihr Potenzial besser nutzen können.
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Bundesverband Digitale Wirtschaft BVDW e.V.
