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04.11.2020

Plenarrede zum Bericht des 1. Untersuchungsausschusses

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Dr. Reinhard Brandl: "Wir müssen die Prozesse verändern. Wir wissen, dass die Strukturen nicht zu den Aufgaben passen. Wir wissen, dass die Wege zu lang sind."

Am 4. November stellte der 1. Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht und die Beschlussempfehlung im Bundestag vor. Der Verteidigungsausschuss hatte sich am 30. Januar 2019 als Untersuchungsausschuss eingesetzt, um den Umgang mit externer Beratung und Unterstützung im Geschäftsbereich des BMVg aufzuklären. Anlass waren Berichte des Bundesrechnungshofes von 2018 über Rechts- und Regelverstöße bei der Nutzung derartiger Leistungen. Der Untersuchungsausschuss hat mehr als 4700 Akten beigezogen und in 17 Beweisaufnahmesitzungen einen Sachverständigen sowie 41 Zeugen zu den Vorgängen befragt.

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