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21.02.2019

Rede zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan (Resolute Support)

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Reinhard Brandl: „Together in – together out“, das ist die Leitsatz der NATO zu Afghanistan und dass ist auch unsere deutsche Position. Ohne Sicherheit gibt es keine Entwicklung in Afghanistan.

Der Deutsche Bundestag hat am 21. Februar 2019 über die Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr debattiert.

Der Bundeswehreinsatz zur Ausbildung von Polizei- und Armeekräften in Afghanistan soll fortgesetzt werden. Wie die Bundesregierung in einem Antrag (19/7726) schreibt, sollen für ein weiteres Jahr bis zu 1.300 Soldaten im Rahmen der Nato-Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission "Resolute Support" entsendet werden. Auftrag der Mission bleibe es, die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte zu befähigen, ihrer Sicherheitsverantwortung nachzukommen. Dazu sollen sie vorrangig auf der ministeriellen und der nationalen institutionellen Ebene beraten und unterstützt werden. Die Bundeswehrsoldaten sollen "über die Sicherung des von der Nato eingesetzten Personals hinaus auch im zivilen Wiederaufbau eingesetztes Personal der internationalen Gemeinschaft im Notfall" und in Abstimmung mit der afghanischen Seite unterstützen dürfen (sogenannter "in extremis support").

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