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10.05.2019

Rede zur Verbesserung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr - Versorgung für Soldaten verbessern

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Die Bundesregierung will die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr mit einem Bündel an unterschiedlichen Maßnahmen erhöhen. Der entsprechende Entwurf eines Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetzes (19/9491) sieht zahlreiche Verbesserungen für Reservisten, freiwillig Wehrdienstleistende, Berufs- und Zeitsoldaten vor.

Reinhard Brandl: "Insgesamt ändern wir mit diesem Gesetz 30 Gesetze
und Verordnungen. In dem Gesetz ist viel drin, und es wird auch viel helfen. Aber wir werden es in den parlamentarischen Beratungen noch deutlich besser machen."

Konkret sieht die Gesetzesinitiative vor, dass beispielsweise:

  • zukünftig auch Unteroffiziere ohne Portepee, Berufssoldaten werden können;
  • ausscheidende Zeitsoldaten stärker unterstützt werden;
  • die Altersversorgung (Beiträge Rentenkasse) verbessert wird;
  • der Wehrsold für Wehrdienstleistende erhöht wird;
  • das Einsatzversorgungsgesetz für Soldaten bei Verwundungen oder Unfällen in
  • Auslandseinsätzen verbessert wird -  zukünftig gilt es nicht nur bei durch den Bundestag mandatierten Einsätzen;
  • Leistungen für Reservisten verbessert und angepasst werden.

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