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26.11.2020

Wir investieren kräftig in die Bundeswehr!

Haushaltsausschuss

Am Donnerstag, 26. November 2020, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung abschließend beraten.

Dazu erklärt Reinhard Brandl:

"Auch im siebten Jahr in Folge wächst der Verteidigungsetat an – um rund 1,55 Mrd. Euro auf rund 45,6 Mrd. Euro. Hinzu kommen weitere rund 1,2 Mrd. Euro an Mitteln aus dem Konjunkturprogramm für vorgezogene Investitionen zur Stärkung der Wirtschaft und zum Aufbau eines Zentrums für Digitalisierungs- und Technologieforschung. Trotz der Corona-Krise investieren wir kräftig in die Bundeswehr und lassen den Verteidigungshaushalt nicht zum Steinbruch für andere Ressorts verkommen. Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sorgen damit gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten weiter für langfristige Verlässlichkeit.

Vor allem dem aktuellen Bedarf im Jahr 2021 im Bereich Rüstungsbeschaffung wird mit rund 610 Millionen Euro zusätzlich Rechnung getragen. Dies gilt insbesondere für Vorhaben im Rahmen internationaler Rüstungskooperationen, wie etwa der Beschaffung von Luftfahrzeugen des Typs EUROFIGHTER - Tranche 4 oder dem Projekt EURODROHNE. Gleichzeitig werden dadurch Konjunkturimpulse gesetzt.

An unsere Soldatinnen und Soldaten stellen wir immense Anforderungen. Es ist daher unsere Pflicht, dafür Sorge zu tragen, dass sie hierfür die bestmögliche Ausstattung und die gebührende Wertschätzung erhalten. Mit unseren heutigen Beschlüssen kommen wir diesem Ziel einen großen Schritt näher.

Auf Basis des Konzeptes der Streitkräfte zur Munitionsbevorratung stellen wir rund 114 Millionen Euro zusätzlich für die Munitionsbeschaffung zur Verfügung.

Wir erhöhen die Mittel für die Kampfbekleidung um rund 17,5 Millionen Euro, um die einsatzgerechte Ausrüstung der Soldaten im Feld zu gewährleisten. Die Entwicklung des Zulaufs diesem Bereich werden wir im Haushaltsausschuss genau beobachten. Hierzu haben wir heute entsprechende Beschlüsse gefasst.

Das Bahnfahren in Uniform erwies sich als äußerst erfolgreich. Das Angebot wurde von den Soldatinnen und Soldaten viel stärker genutzt als zunächst erwartet. Daher stocken wir die dafür vorgesehenen Mittel um weitere 30 Millionen Euro auf.“