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In meinem Wahlkreis bin ich viel unterwegs. Ich freue mich über viele Einladungen zu Veranstaltungen, bei denen ich Gast sein darf. Nur so kommt man mit den Menschen zusammen und erfährt, "wo der Schuh drückt" und wo ich vor Ort oder in Berlin helfen kann.

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Dr. Reinhard Brandl

Beim Spatenstich für den Technologiepark in Manching wurde ein bedeutendes Zukunftsprojekt auf den Weg gebracht. In den kommenden Jahren werden rund 120 Millionen Euro in den Standort investiert. Karl Straub, Hubert Aiwanger, Herbert Nerb und Landrat Albert Gürtner hoben in ihren Beiträgen die große Bedeutung dieser Investition für die Region hervor. Gemeinsam mit meinem Kollegen Christian Moser, ebenfalls Bundestagsabgeordneter, hatten wir die Ehre, den Spatenstich vorzunehmen und ein klares Zeichen der Unterstützung aus Berlin zu setzen. Der Gemeinderat war mit Vicky Goe, Hans und Thomas Leistritz stark vertreten und unterstrich damit die breite kommunale Rückendeckung. Die zentrale Botschaft des Tages: Gemeinsam mit Airbus, der THI, brigkAIR und weiteren Partnern entsteht hier ein Innovationsstandort, der über 1.000 Arbeitsplätze vor den Toren Ingolstadts schaffen wird.

Aktuelle Zahlen zeigen, dass viele Abgeordnete bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag fehlen. Dafür gibt es oft nachvollziehbare Gründe, etwa Krankheit oder Mutterschutz. Dennoch fallen einige Fälle besonders auf. So fehlte die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel an 17 Sitzungstagen und nahm nicht an 15 Abstimmungen teil, ohne dass dafür konkrete Gründe genannt wurden. Als Spitzenreiter gilt der fraktionslose, ehemalige AfD-Abgeordnete Sieghard Knodel: Er verzeichnete 44 entschuldigte Fehltage und beteiligte sich lediglich an fünf von 46 namentlichen Abstimmungen. Gegenüber dem SWR erklärte er, er leide unter einem Burn-out. Zudem äußerte er, seine langjährigen Steuerleistungen betrachte er in diesem Zusammenhang als eine Art Ausgleich. Auch im Fraktionsvergleich zeigen sich Unterschiede: Die Linke weist mit 19,5 % den höchsten Anteil verpasster Abstimmungen auf. Namentliche Abstimmungen sind besonders aussagekräftig, da sie genau festhalten, wie einzelne Abgeordnete abstimmen oder ob sie fehlen, und so Transparenz über das individuelle Verhalten schaffen. Die Daten beziehen sich auf 69 Sitzungen im Zeitraum vom 25. März 2025 bis Ende März 2026.

Mit der neuen Aufgabe als parlamentarischer Geschäftsführer wächst nicht nur die Verantwortung, sondern auch meine Präsenz im Plenum. Jede Fraktion hat Parlamentarische Geschäftsführer, die für sie die parlamentarischen und fraktionsinternen Alltagsgeschäfte führen. Sie arbeiten dabei in enger Abstimmung mit dem Fraktionsvorsitzenden, bereiten die Plenarsitzungen vor, planen im Kontakt zu den anderen Fraktionen und im Ältestenrat die Tagesordnungen, halten die Abgeordneten ihrer Fraktionen für wichtige Abstimmungen zusammen und sorgen für deren Geschlossenheit. Innerhalb der Fraktion koordinieren sie die Gremien und wirken bei der Besetzung der Fraktions- und Parlamentsausschüsse mit. Eine wichtige Rolle spielen sie auch als Mittler ihrer Fraktion zur Bundesregierung und zum Bundesrat, zu ihrer Partei und zu Verbänden.

Warum reden wir eigentlich so oft über die AfD? 🤔 Kurz gesagt: Weil sie im Parlament sitzt. Wenn eine Oppositionspartei Anträge einbringt, müssen diese behandelt werden. Das ist Teil demokratischer Abläufe. Das heißt nicht automatisch Zustimmung oder „Bashing“, sondern schlicht: Das Parlament setzt sich mit dem auseinander, was auf den Tisch kommt. Demokratie bedeutet eben auch, sich mit Positionen zu beschäftigen, ob man sie teilt oder nicht.

Zum Glück haben wir meinen Kollegen Hans Koller, der jede Woche aufs Neue die Kraft findet auf die absurden Behauptungen der AfD bezüglich des Klimawandels zu antworten. Auch in der letzten Woche mussten wir uns wieder deutlich gegen die AfD stellen und unterstreichen: Der Klimawandel existiert und wir wollen die Klimaziele einhalten. Nicht wie die Grünen mit Realitätsferne, sondern mit Verstand und Entschlossenheit.

Schutz von vulnerablen Gruppen soll ein exklusives Thema der Linken sein? Meine Kollegin Emmi Zeulner macht klar: Das stimmt so nicht. Beim Thema Gewalt an wohnungslosen Frauen ist viel passiert und weitere Maßnahmen sind bereits auf den Weg gebracht. Wir teilen die Analyse des Antrags der Fraktion Die Linke, weil sie die Problemlage treffend beschreibt. Aber wir sind längst dabei, konkrete Lösungen umzusetzen. Der Antrag greift deshalb zu kurz und vermischt Verantwortlichkeiten. Die Verantwortung liegt in diesem Bereich vor allem bei den Ländern und wir begrüßen jedes Bundesland, das sich dem Problem annimmt. Bayern zeigt hier einmal mehr, wie entschlossen und wirksam gehandelt werden kann. Problem erkannt. Verantwortung übernommen. Lösungen in Arbeit.

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