Gerne bin ich der Einladung meines Bundestagskollegen Konrad Körner nach Erlangen gefolgt. Dort fand im Ortsteil Kosbach der Traditions-Frühschoppen der Erlanger CSU statt.
In meiner Rede machte ich deutlich: Die Geschwindigkeit des Wandels nimmt rasant zu, Veränderungen, auch technologische, eröffnen aber neue Chancen gerade für das Handwerk. Eine der drängendsten Aufgaben ist es, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhöhen, wobei die Themenpalette von Bürokratieentlastung bis zu Energiepreisen reicht. Hinzu kommen notwendige Investitionen in die innere und äußere Sicherheit. Vieles ist bereits umgesetzt worden, auch wenn manche das nicht wahrhaben wollen. So ist das neue europäische Asylsystem auf einem guten Weg und die Migration konnte dank zielgerichteter Maßnahmen deutlich reduziert werden.
Und, so bin ich mir mit dem Stimmkreisabgeordneten im Bayerischen Landtag, CSU-Bezirksvorsitzendem Joachim Herrmann, einig: 90 Prozent der Weltbevölkerung würden sich wünschen, in Deutschland zu leben, mit viel Wohlstand und sozialer Sicherheit.
Der Einzelplan 30 ist der Haushalt des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt unter Dorothee Bär. Für 2027 sind dafür rund 22 Milliarden Euro vorgesehen.
Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Deutschland bei Forschung und neuen Technologien wieder stärker werden kann. Besonders gefördert werden Bereiche wie Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie, Mikroelektronik, Biotechnologie, neue Energietechnologien und moderne Mobilität.
Dorothee Bär betont vor allem, dass gute Forschung schneller zu konkreten Produkten, Unternehmen und Arbeitsplätzen führen soll. Deutschland soll innovativer, wettbewerbsfähiger und technologisch unabhängiger werden.
Kurz gesagt: Mit dem Einzelplan 30 will die Bundesregierung gezielt in Zukunftstechnologien investieren und damit Forschung, Wirtschaft und den Innovationsstandort Deutschland stärken.
Diese Woche ist Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Es geht um eine der wichtigsten Fragen überhaupt: Wo investieren wir unser Geld und damit auch in welche Zukunft investieren wir?
Hier ein Auszug aus der Rede von Dorothee Bär, Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt.
Und gerade beim Blick auf Forschung, Innovation und neue Technologien zeigt sich: Deutschland setzt wichtige Schwerpunkte für die Zukunft. Wir investieren in Fortschritt, in neue Ideen und in Technologien, die unser Land voranbringen können.
Ein Bereich ist dabei besonders wichtig: die Gesundheit.
Neue Technologien, moderne Forschung und Künstliche Intelligenz eröffnen Möglichkeiten, die vor wenigen Jahren kaum vorstellbar waren. Sie können dabei helfen, Krankheiten früher zu erkennen, medizinische Zusammenhänge besser zu verstehen und beispielsweise die Krebsforschung und die Entwicklung neuer Behandlungsmöglichkeiten entscheidend voranzubringen.
Genau hier zeigt sich, was Investitionen in Forschung bewirken können: Fortschritt, der nicht nur auf dem Papier stattfindet, sondern ganz konkret das Leben von Menschen verbessern und im besten Fall sogar Leben retten kann.
Forschung und Innovation sind deshalb keine abstrakten Zukunftsthemen. Sie sind eine Investition in unsere Gesundheit, unsere technologische Stärke und in die Zukunft unseres Landes.
Es ist gut, wenn wir an dieser Stelle weiter vorankommen und den Mut haben, neue Technologien für die Menschen zu nutzen.
Denn die besten Bürgerinnen und Bürger haben auch die beste Politik verdient.
Die Nähe der AfD zu Russland zeigt sich an vielen politischen Forderungen. Die Partei will die Sanktionen gegen Russland beenden, die Beziehungen zu Moskau wieder deutlich verbessern und russisches Gas wieder über Nord Stream beziehen. AfD-Chefin Alice Weidel hat ausdrücklich angekündigt, die deutsch-russischen Beziehungen wiederherstellen zu wollen. Gleichzeitig lehnt die AfD zentrale Teile der deutschen Unterstützung für die Ukraine ab.
Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt sitzt tief. Die AfD ist als stärkste Kraft aus der Landtagswahl hervorgegangen. Für uns ist das ein herber Rückschlag.
Und trotzdem gehört genau das zur Demokratie: Wahlergebnisse anzuerkennen, auch wenn sie uns nicht gefallen.
Was mir aber fehlt, ist der Blick nach vorn. Wer unser Land immer nur als Geschichte des Niedergangs erzählt, wer vor allem Angst schürt und den Eindruck vermittelt, alles werde immer schlechter, wird den Herausforderungen unserer Zeit nicht gerecht.
Ja, es gibt Probleme. Ja, wir müssen Dinge verändern. Und ja, wir können vieles besser machen. Aber genau darin liegt doch die Aufgabe von Politik: nicht den Untergang zu beschwören, sondern Lösungen zu finden, anzupacken und wieder Zuversicht zu schaffen.
Deutschland hat allen Grund, an seine Zukunft zu glauben. Und genau für diese Zukunft lohnt es sich zu arbeiten. 🇩🇪
Herzlichen Glückwunsch an Catarina dos Santos zur Wahl zur 1. Parlamentarischen Geschäftsführerin der CDU! 🎉
Ich freue mich sehr über diese Entscheidung. Catarina ist kompetent, engagiert und genau die Richtige für diese wichtige Aufgabe.
Für die neue Aufgabe wünsche ich Dir viel Erfolg, Kraft und Freude. Du wirst das großartig machen! ✨
