Fachgespräch der CDU/CSU-Fraktion zum Thema Energisch Elektrisch. Mit Hochdruck zum Stromauto
19.04.2010
Fachgespräch der CDU/CSU-Fraktion zum Thema Energisch Elektrisch. Mit Hochdruck zum Stromauto
Reinhard Brandl bei der Moderation des ExpertenforumsDr. Reinhard Brandl im Gespräch mit Teilnehmern und Experten
Datum:
19.04.2010
Uhrzeit:
13:00 Uhr
Unter dem Thema „Energisch Elektrisch. Mit Hochdruck zum Stromauto“ fand am 19. April 2010 ein Fachgespräch der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag statt. Die CDU/CSU-Fraktion wollte rechtzeitig vor dem Gipfel am 3. Mai 2010 den maßgeblichen Akteuren eine Plattform bieten, ihre Positionen darzustellen. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Reinhard Brandl moderierte nach einer kurzen Einführung durch den seit langem im Bezug auf Elektromobilität aktiven Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, MdB das erste Expertenforum des Tages mit den Schwerpunkten „Forschung, Technik und Infrastruktur“. Den beteiligten Experten wurde die Gelegenheit zu einem kurzen Eingangsstatement gegeben. Im Anschluss daran bestand für die rund 300 Gäste die Möglichkeit mit den Experten zu diskutieren. Mit geschickter Hand leitete Dr. Brandl die Diskussion und lenkte sie auf die entscheidenden Fragestellungen des Themenfeldes. Reinhard Brandl bezeichnete die Elektromobilität als Schlüsseltechnologie des zukünftigen Automobilbaus. Als wichtige Aspekte macht er dabei die notwendige Infrastruktur, die staatliche Forschungsförderung in diesem Bereich, aber auch das intelligente Energiemanagement aus. „Allerdings darf auch nicht vergessen werden im Bereich der Ausbildung in unseren Hochschulen und Betrieben frühzeitig die richtigen Weichenstellungen vorzunehmen, denn der weltweite Trend zum Elektroauto ist unumkehrbar“, betonte Brandl am Rande der Veranstaltung. In einem zweiten Forum wurde ein vertiefter Blick auf die Ordnungspolitik und die Markteinführung im Bereich Elektromobilität geworfen. Diese Diskussion verfolgte Reinhard Brandl als Zuhörer sehr aufmerksam. Als Berichterstatter zum Thema Elektromobilität im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, liegt es auch an ihm, die entscheidenden Rahmenbedingungen zu entwickeln. Dr. Reinhard Brandl zeigte sich am Ende der Veranstaltung überaus positiv gestimmt im Bezug auf die weitere Entwicklung auf dem Gebiet der Elektromobilität. „Ich freue mich über die positiven Impulse des heutigen Tages, allerdings haben wir auch noch eine Menge Arbeit vor uns“, so Brandl.
Deutscher Bundestag - Reichstag - Fraktionssitzungssaal
Wer entscheidet über euren Körper nach dem Tod und wer entscheidet, wenn ihr euch nie entschieden habt?
Genau um diese Frage geht es bei der geplanten Abstimmung zur Widerspruchslösung in der Organspende. Und sie ist etwas Besonderes: Anders als bei den meisten Abstimmungen im Bundestag gibt es hier keine Fraktionsdisziplin.
Warum? Weil es sich um eine Gewissensentscheidung handelt. Jeder Abgeordnete entscheidet ausschließlich nach seiner persönlichen Überzeugung, unabhängig von der Position seiner Fraktion oder Partei. Deshalb wird bei der Debatte im Plenum sogar auf die Einblendung der Parteizugehörigkeit verzichtet. Im Mittelpunkt stehen die Argumente.
Inhaltlich geht es um die Frage, ob Deutschland von der bisherigen Zustimmungslösung auf die Widerspruchslösung umsteigen soll. Das würde bedeuten: Jeder Erwachsene gilt grundsätzlich als Organspender, solange er oder sie nicht ausdrücklich widersprochen hat.
Dabei prallen zwei wichtige Werte aufeinander: das Recht jedes Einzelnen, selbst über den eigenen Körper zu entscheiden, auch durch die Entscheidung, sich gar nicht mit dem Thema befassen zu wollen und die Hoffnung tausender schwer kranker Menschen, die auf ein lebensrettendes Spenderorgan warten.
Fast alle unsere europäischen Nachbarländer haben die Widerspruchslösung bereits eingeführt. Ob Deutschland diesen Weg ebenfalls gehen sollte, wird der Bundestag nun in einer freien Gewissensentscheidung beraten.
💬 Wie steht ihr zur Widerspruchslösung? Sollte sie auch in Deutschland eingeführt werden?
Für die einen war der Sportunterricht in der Schule eine Qual, für die anderen Spaß. Egal zu welcher Gruppe du gehörst, wir können uns sicherlich einigen, dass Sport und Investitionen in Sport gut sind!
Die Gemeinde Schernfeld im Landkreis Eichstätt erhält aus dem Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ 517.500 Euro für die Sanierung ihrer Turnhalle.
Vor einiger Zeit war ich vor Ort, um mir ein Bild von dem Bauprojekt zu machen.
Durch die Einführung der offenen Ganztagsschule verbringen Kinder mehr Zeit in der Schule. Eine gut funktionierende Sporthalle ist daher auch für die Betreuung am Nachmittag unerlässlich, so hat es mir Bürgermeister Stefan Bauer im Gespräch erklärt. Der Zuschuss aus Berlin ist ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung des Projekts.
Mit der Sportmilliarde setzt der Bund ein klares Zeichen für die Kommunen und Vereine sowie den Breitensport in unserem Land. Die Gemeinde Schernfeld hat gute Vorarbeit geleistet.
Bereits 2023 hatte die Kommune mit der Planung der energetischen Sanierung der Grundschule sowie der zugehörigen Turnhalle begonnen. Beide Gebäude sind rund 35 Jahre alt. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich insgesamt auf 4,8 Millionen Euro – davon sind für die Sanierung der Turnhalle 2,3 Millionen Euro veranschlagt.
Die sanierte Turnhalle wird künftig auch den örtlichen Sportvereinen zur Verfügung stehen und so gestaltet sein, dass dort Veranstaltungen möglich sind.
Letzte Woche wurde im Bundestag intensiv über den Missbrauch von Sozialleistungen debattiert. Die Diskussion war entsprechend hitzig, mit zahlreichen Zwischenrufen von der Linken und der AfD, auch während der Rede von meinem Kollegen Peter Aumer.
Peter Aumer hat deutlich gemacht: Unser Sozialstaat lebt von Solidarität, aber auch von Fairness. Wer arbeiten kann, soll arbeiten. Wer wirklich Hilfe braucht, bekommt die Unterstützung, die er verdient.
Eines sollte dabei klar sein: Beim Missbrauch von Sozialleistungen darf nicht entscheidend sein, woher jemand kommt. Missbrauch bleibt Missbrauch und muss konsequent verfolgt werden. Denn wer unser Sozialsystem bewusst ausnutzt, schadet denjenigen, die auf diese Unterstützung angewiesen sind, und untergräbt das Vertrauen in unseren Sozialstaat.
Ein starker Sozialstaat braucht deshalb klare Regeln, konsequente Kontrollen und den Grundsatz des Förderns und Forderns. Nur so bleibt die Solidarität erhalten, auf der unser Land aufbaut.
Es gibt einen Unterschied zwischen Patriotismus und Nationalismus.
Patriotismus bedeutet für mich, sein Land zu schätzen. Nationalismus beginnt dort, wo die Liebe zum eigenen Land mit der Abwertung anderer verbunden wird. Das eine verbindet. Das andere trennt.
Deutschland ist mehr als seine Grenzen. Deutschland sind die Menschen, die jeden Morgen aufstehen, Verantwortung übernehmen, Familien gründen, Unternehmen führen, sich ehrenamtlich engagieren oder einfach füreinander da sind. Sie alle machen unser Land aus.
Ich bin nicht stolz auf Deutschland, weil es fehlerlos wäre. Ich bin stolz auf die Werte, auf denen unser Land aufbaut: Einigkeit und Recht und Freiheit. Auf eine Demokratie, die unterschiedliche Meinungen aushält. Auf einen Rechtsstaat, der Macht begrenzt und Freiheit schützt. Und auf eine Gesellschaft, die jeden Tag daran arbeitet, diesen Werten gerecht zu werden.
Ich lasse mir diese Wertschätzung für unser Land nicht von den politischen Rändern nehmen. Man muss nicht rechtsextrem sein, um Deutschland zu lieben. Genauso wenig muss man Deutschland kleinreden, um ein überzeugter Demokrat zu sein.
Für mich gehört beides zusammen: der ehrliche Blick auf die Probleme unseres Landes und die Überzeugung, dass es sich lohnt, für dieses Deutschland zu arbeiten. Denn wer sein Land schätzt, der übernimmt Verantwortung. Nicht, weil Deutschland perfekt ist, sondern weil es unsere gemeinsame Heimat ist.
Deutschland verdient keine blinde Bewunderung. Aber es verdient Menschen, die Missstände benennen, wo sie bestehen, und gleichzeitig nie vergessen, wie viel Gutes dieses Land ermöglicht.
Unser Land wird nicht dadurch besser, dass wir es gegeneinander ausspielen oder schlechtreden. Es wird besser, wenn wir es mit Zuversicht, Respekt und Verantwortung gestalten.
Dafür setze ich mich jeden Tag ein.
Für unser Deutschland.
Achtung Veranstaltung! Vom 3. bis 5. Juli 2026 feiern wir gleich mehrere besondere Jubiläen:
🎯 75 Jahre Schützengesellschaft Tell Steinsdorf e.V.
🎺 55 Jahre Schambachtaler Blaskapelle e.V.
🎶 Bezirksmusikfest MON Mittelbayern
📅 Freitag, 03. Juli 2026
🍻 Schambachrauschen (16+)
🕕 18:00 Uhr | Bierzeltbetrieb mit Blasmusik
🕤 21:30 Uhr | Livemusik mit Saustoimusi
🕛 00:00 Uhr | Party mit DJ „X“
📅 Samstag, 04. Juli 2026
🎯 75 Jahre Schützengesellschaft Tell Steinsdorf e.V.
🕓 16:00 Uhr | Festbieranstich vor der Steinsdorfer Kirche
🕔 17:00 Uhr | Sternmarsch der Vereine mit den Blaskapellen des Bezirks Mittelbayern
🕕 18:00 Uhr | Abendessen mit Blasmusik
🕣 20:30 Uhr | Livemusik mit Dezent Böhmisch
📅 Sonntag, 05. Juli 2026
🎺 Bezirksmusikfest MON Mittelbayern
🎉 55 Jahre Schambachtaler Blaskapelle e.V.
🕗 08:00 Uhr | Frühschoppen
⛪ 10:00 Uhr | Festgottesdienst in der Steinsdorfer Kirche
🍽️ 11:00 Uhr | Mittagstisch mit Festreden
🎶 14:00 Uhr | Festumzug mit anschließendem Gemeinschaftschor der Blaskapellen des Bezirks Mittelbayern
🎤 15:00 Uhr | Livemusik mit bayrisch Jambalaya
🥨🍺 Drei Tage Blasmusik, Festzeltbetrieb, Gemeinschaft und beste Stimmung. Wir freuen uns auf euren Besuch!