Was wollen junge Menschen wirklich? Bessere Schulen, faire Bildungschancen und eine gute Zukunft!
Genau darum ging es Konrad Körner heute im Bundestag. In einer hitzigen Debatte warf er der Linken vor, die berechtigten Anliegen junger Menschen für ihre politischen Ziele zu instrumentalisieren. Denn wer zulässt, dass friedliche Proteste von gewaltbereiten Extremisten und Randalierern überschattet werden, hilft den Jugendlichen nicht. Plünderungen und Gewalt lösen kein einziges Problem an unseren Schulen.
Konrad Körner machte auch deutlich, worauf es jetzt ankommt: Die Kommunen brauchen mehr Geld für Bildung. Mit Mitteln aus dem Sondervermögen wird beispielsweise in seiner Heimat ein neues Gymnasium gebaut.
Unser Ziel sind bessere Schulen und gleiche Bildungschancen für alle. Dafür müssen wir jungen Menschen zuhören und konkret etwas verändern.
Während die Linke aus Körners Sicht vor allem gegen Polizei und Staat argumentiert, setzt er auf Investitionen in die Zukunft unserer Jugend.
🎃 Kleiner nachträglicher Halloween-Streich für unsere Abgeordneten!
📸😄 Statt einer Box voller übrig gebliebener Halloween-Süßigkeiten wartete die Kamera auf sie!
🍬 Ganz leer ging am Ende aber niemand aus: Eine kleine Portion Nervennahrung für den weiteren Arbeitstag gab es natürlich trotzdem!
#Bundestag #CSU #Fraktionssitzung
K.O.-Tropfen: Der Bundestag handelt. 💪
Heute hat der Bundestag härtere Strafen für den Einsatz von K.O.-Tropfen bei Sexual- und Raubdelikten beschlossen, mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken. Die AfD hat sich enthalten. Wer K.O.-Tropfen einsetzt, um jemanden wehrlos zu machen, muss künftig mit mindestens fünf statt bisher drei Jahren Haft rechnen. Ein wichtiges Signal und überfällig.
Meine Kollegin Tijen Ataoglu (CDU) hat in ihrer Rede eindrücklich dargelegt, warum dieses Gesetz so wichtig ist. Sie hat sich auch direkt auf die Rede ihrer Vorrednerin von der AfD bezogen.
Während wir Gesetze auf den Weg bringen, die Frauen schützen, glänzt die AfD mit Enthaltung und Missachtung. Sagen wir es deutlich: Der Schutz von Frauen ist nicht verhandelbar. 🚫🍷
Hinschauen statt Realität verweigern!
Nach den Ausschreitungen in Frankfurt und anderen Städten müssen wir die Dinge klar beim Namen nennen.
Die Polizei berichtet von gewaltbereiten Linksextremisten, jungen Menschen aus migrantischen Milieus – insbesondere Männern – und Pro-Palästina Aktivisten.
Warum fällt es manchen so schwer, diese Erkenntnisse einfach anzuerkennen? Wir sollten der Polizei zuhören, statt unbequeme Tatsachen auszublenden.
Mein Kollege Siegfried Walch (CSU) findet auf die Frage der Grünen-Abgeordneten Lamya Kaddor dazu klare Worte.
Wer Probleme lösen will, muss sie zuerst ehrlich benennen. Ohne Realitätsverweigerung und ohne pauschale Vorverurteilungen.
Kuba ist eine Diktatur. Warum fällt es der Linken so schwer, das klar auszusprechen?
Heute ging es bei der Regierungsbefragung im Bundestag auch um Kuba. Außenminister Johann Wadephul stellte sich den Fragen der Abgeordneten. Doch wenn es um die Bewertung des kubanischen Regimes geht, weicht die Linke immer wieder aus.
Dabei ist die Lage eindeutig: In Kuba gibt es keine freien und fairen Wahlen. Meinungs- und Pressefreiheit werden unterdrückt, Oppositionelle verfolgt und friedliche Proteste eingeschränkt. Dazu kommen massive wirtschaftliche Probleme, Misswirtschaft und eine dramatische Versorgungskrise.
Und auch bei den US-Sanktionen muss man differenzieren: Die Bundesregierung kritisiert die Sanktionen und insbesondere ihre völkerrechtswidrige Anwendung auf Drittstaaten. Denn darunter leidet auch die kubanische Bevölkerung.
Aber die US-Sanktionen rechtfertigen weder politische Unterdrückung noch die Misswirtschaft der kubanischen Regierung.
Wer Menschenrechte ernst nimmt, muss sie überall verteidigen. Auch in Kuba.
