Reinhard Brandl ist Mitglied in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Datum:

04.03.2010

Uhrzeit:

14:20 Uhr

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Reinhard Brandl gehört der neuen Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ an. Die Enquete-Kommission wurde vom Deutschen Bundestag mit dem Ziel eingesetzt, die soziologischen und politischen Auswirkungen der Weiterentwicklung des Internets und der digitalen Gesellschaft in Deutschland zu untersuchen. In seiner Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zur Einsetzung der Kommission am 04. März 2010 betonte Reinhard Brandl: „Das Netz hat einen grundlegenden Wandel hinter sich. Es ist gestartet als eine eher technische Informations- und Kommunikationsplattform. Heute ist es eine Lebensplattform, auf der grenzüberschreitend Menschen zusammenfinden“. Der Bundestagsabgeordnete begrüßte den fraktionsübergreifenden Antrag zur Bildung der Enquete-Kommission. Gerade die Diskussion in den letzten Wochen und Monaten haben seines Erachtens gezeigt, dass der Staat seine Rolle in der Informationsgesellschaft noch nicht richtig gefunden hat. Zu Bedenken gab Reinhard Brandl in seiner Rede, dass das Internet zwar ein freies Medium sei, aber keinesfalls als rechtsfreier Raum betrachtet werden dürfe. In die Arbeit der Enquete-Kommission soll die Öffentlichkeit in besonderem Maße einbezogen werden. Reinhard Brandl appellierte an die Bürgerinnen und Bürger sich über entsprechende Internetforen – beispielsweise auf www.bundestag.de – aktiv zu beteiligen und eigene Ideen einzubringen. Der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ gehören 17 Mitglieder des Bundestages und 17 Sachverständige an. Die Plenarrede kann unter folgendem Link aufgerufen werden: http://webtv.bundestag.de/iptv/player/macros/_v_f_514_de/od_player.html?singleton=true&content=518858