23.11.2016
Ingolstädter Information 2016
Auch im Jahr 2016 gibt der Kreisverband der CSU Ingolstadt die Zeitung "Ingolstädter Information" heraus. Hier erhalten Sie Informationen aus dem Stadtrat, aus dem Landtag und selbstverständlich auch aus dem Deutschen Bundestag. Auch Dr. Reinhard Brandl hat mit diversen Artikeln zur Zeitschrift beigetragen.
22.11.2016
Beachtlicher Aufwuchs des Innenetats in dieser Legislaturperiode – Rede zum Einzelplan des Bundesministeriums des Innern
Der Etat des Bundesministerium des Innern wächst für das Haushaltsjahr 2017 in Summe gegenüber dem Regierungsentwurf um rd. 639 Millionen Euro auf rd. 8,9 Milliarden Euro. Im Vergleich zum laufenden Haushalt 2016 wächst der Einzelplan 06 um rd. 1,18 Milliarden Euro. Allein durch die parlamentarischen Beschlüsse kommen im Vergleich zum Regierungsentwurf 1.751 Stellen hinzu.
Reinhard Brandl: "Den ersten Innenhaushalt, den wir in dieser Legislaturperiode beraten haben – das war 2014 –, hatte ein Volumen von 5,9 Milliarden Euro. Wir beraten heute den letzten Haushalt für diese Legislaturperiode. Er hat ein Volumen von 8,9 Milliarden Euro. Das ist eine Steigerung um über 50 Prozent in vier Jahren.
Diese Steigerung war aufgrund der veränderten Sicherheits- und Migrationslage notwendig. Diese Steigerung war aber nur möglich, weil diese Koalition entschlossen war, auf die Herausforderungen zu reagieren und massiv in den Ausbau der inneren Sicherheit und in Integrationsmaßnahmen zu investieren. Aber diese Steigerung war auch nur möglich, weil an zwei entscheidenden Stellen zwei Männer der Union sitzen, denen die innere Sicherheit ein Herzensanliegen ist: erstens im Innenministerium Thomas de Maizière und zweitens im Finanzministerium Wolfgang Schäuble."
11.11.2016
Beispiellose Stärkung der Inneren Sicherheit
In der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hat sich die Koalition auf weitreichende personelle und finanzielle Verbesserungen für die Sicherheitsbehörden und das Technische Hilfswerk verständigt. Darüber hinaus wurden zusätzliche Mittel für die Bereiche Rückführung und Integration beschlossen. Reinhard Brandl hat sich in den vergangen Monaten als Berichterstatter seiner Fraktion für das Bundesinnenministerium für die beschlossenen Erhöhungen stark gemacht und erklärt hierzu:
„Die angespannte Sicherheitslage vor dem Hintergrund der Bedrohung durch den Terrorismus macht eine Stärkung unserer Sicherheitsbehörden erforderlich. Bereits mit dem Regierungsentwurf hat Bundesminister Dr. Thomas de Maizière ein 1. Sicherheitspaket mit 920,5 neuen Stellen in 2017 sowie Personal- und Sachmitteln in Höhe von rd. 736 Mio. Euro bis 2020 ausgebracht. Im Rahmen der parlamentarischen Haushaltsberatungen setzen wir nun gemeinsam ein 2. Sicherheitspaket um. Mit 4.300 neuen Stellen für unsere Sicherheitsbehörden sowie rd. 876 Mio. Euro an Personal- und Sachmitteln bis zum Jahr 2020 gehen wir hiermit einen weiteren wichtigen Schritt zur Stärkung ihrer Arbeit zur Bekämpfung des Terrorismus. Wir als Union stehen zu unserer Verantwortung, den Sicherheitsbehörden ausreichend Personal und die bestmögliche Ausstattung zur Verfügung zu stellen.
Gerade die Bundespolizei ist aufgrund der derzeitigen Herausforderungen gefordert. Im Rahmen des 2. Sicherheitspakets setzen wir deshalb ein „Personelles Konsolidierungsprogramm der Bundespolizei bis 2020“ um. Die Behörde erhält bis 2020 noch einmal 3.250 zusätzliche Stellen. Rechnen wir die darüber hinaus bereits vereinbarten Stellen mit ein, dann kann die Bundespolizei im Jahr 2020 über mehr als 7.000 zusätzliche Stellen verfügen. Ferner haben wir für 2017 insgesamt 1.000 Stellenhebungen im mittleren Dienst sowie vom mittleren in den gehobenen Dienst vereinbart.
Wir stärken die Bundespolizei nicht nur personell, sondern wir haben gestern auch deren Sachhaushalt massiv aufgestockt. Im 2. Sicherheitspaket sind für die Bundespolizei für das Jahr 2017 rd. 126 Millionen Euro an Personal- und Sachmitteln vorgesehen. Diese Mittel dienen unter anderem zur Aufstockung des Miettitels für das neue Aus- und Fortbildungszentrum in Bamberg sowie der Absicherung der Finanzierung für die dringliche Ersatzbeschaffung von drei Einsatzschiffen. Darüber hinaus stellen wir in den kommenden drei Jahren 40 Millionen Euro für die Beschaffung eines zusätzlichen Transporthubschraubers für die neuen Einheiten BFE+ bereit. Wir haben die Bundesregierung zudem gebeten, den Gesamtbedarf an Transporthubschraubern bei der Bundespolizei mit Blick auf die aktuelle Sicherheitslage neu zu ermitteln. Um die Unterbringung der Bundespolizei zu verbessern, bringen wir ein Liegenschaftsprogramm aus. Das Programm umfasst 8 Millionen Euro für das Jahr 2017 sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre.
In der gestrigen Sitzung haben wir außerdem eine Erhöhung des THW-Etats beschlossen. Das Engagement der über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer des THW verdient unser aller Anerkennung. Voraussetzung für die erfolgreiche Arbeit des THW ist eine moderne Ausstattung. Der Fahrzeugbestand des THW ist jedoch überaltert. Deshalb haben wir ein umfangreiches Fahrzeugprogramm für das THW auf den Weg gebracht. Wir investieren bis ins Jahr 2023 100 Millionen Euro in die Beschaffung von 621 Fahrzeugen, u. a. in Spezialfahrzeuge für die technische Hilfe, in Baumaschinen für den THW-Einsatz sowie in Transportfahrzeuge. Unsere Investitionen kommen somit direkt bei den Ortsverbänden und den ehrenamtlichen THW-Angehörigen an.
Neben der Verbesserung der Ausstattung liegt uns insbesondere die Nachwuchsförderung am Herzen. Wir stellen deshalb 3 Millionen Euro bereit, um überregionale und bundesweite Maßnahmen zur Nachwuchswerbung zu finanzieren. Auch die THW-Jugend e. V. sowie die Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des Technischen Hilfswerks e. V. werden an der Nachwuchskampagne beteiligt. Die Bundesvereinigung erhält zudem 50.000 Euro zusätzlich, um ihre erfolgreiche Arbeit auf gleichbleibend hohem Niveau fortführen zu können. Mit den gestern beschlossenen Maßnahmen stärken wir das Ehrenamt nachhaltig. Mit unseren Investitionen leisten wir einen wichtigen Beitrag, um auch eine nächste Generation von ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für das THW zu begeistern.
Vor dem Hintergrund der Asyl- und Flüchtlingslage haben wir diverse Maßnahmen in den Bereichen Rückführung und Integration beschlossen. Auf Initiative der Union bringen wir ein Anreizprogramm zur Förderung der freiwilligen Ausreise mit einem Volumen in Höhe von 40 Millionen Euro aus. Ziel des Programmes ist es, die Zahl der freiwilligen Ausreisen ausreisepflichtiger Ausländer zu steigern. Darüber hinaus stärken wir die koordinierende Rolle des Bundesinnenministeriums im Bereich Rückführung, indem wir dort mit 21 zusätzlichen Stellen einen Arbeitsstab Rückführung aufbauen.
Mit Blick auf die aktuelle Asyl- und Flüchtlingslage sowie der bereits seit dem Jahr 2011 stetig steigenden Zahl an Beratungsfällen haben wir darüber hinaus beschlossen, die Mittel für die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) um weitere 5 Millionen Euro anzuheben. Für die MBE-Beratungsstellen stehen im Haushaltsjahr 2017 damit insgesamt rund 50 Millionen Euro zur Verfügung. Zudem wurden im Rahmen der Bereinigungssitzung 40 Millionen Euro für die Finanzierung der Erstorientierungsangebote für Asylbewerber mit unklarer Bleibeperspektive ausgebracht. Das hierzu seit August 2016 laufende erfolgreiche Pilotprojekt kann somit in 2017 bundesweit umgesetzt werden. Mit den gestern beschlossenen Erhöhungen gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt zur Stärkung der Integration in Deutschland.“
06.11.2016
Festakt "Beginn des Lutherjahres" in Neuburg
Pünktlich zum Beginn des Lutherjahres wurde die Renovierung der Schlosskapelle zu Neuburg abgeschlossen. So konnte im ältesten lutherischen Kirchenbau der Welt ein Reformationsgottesdienst gehalten werden.
Beim anschließenden Empfang im Neuburger Schloss hielt Dr. Reinhard Brandl ein Grußwort, welches wir Ihnen hier zum Download zur Verfügung stellen wollen.
06.09.2016
Innere und äußere Sicherheit sind Herzensanliegen der Union – Rede zum Etat des Bundesinnenministeriums
Der Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2017 sieht für das Bundesministerium des Innern ein Gesamtvolumen von rd. 8,34 Milliarden Euro vor. Damit steigt der Etat im Vergleich zum Jahr 2014 um 41 Prozent.
Reinhard Brandl: „Innere und äußere Sicherheit sind ein Herzensanliegen der CDU/CSU – genauso wie solide Haushalte. Wir haben beides zusammengebracht und zum vierten Mal einen Haushalt ohne neue Schulden und ohne Steuererhöhungen aufgestellt. Gleichzeitig haben wir massiv bei den Behörden, die für die innere Sicherheit zuständig sind, investiert. Das ist die Handschrift der Union, insbesondere auch die von Wolfgang Schäuble und Thomas de Maizière.“
Mit der so genannten Haushaltswoche und der 1. Lesung des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2017 beginnen nun die parlamentarischen Haushaltsberatungen. Ende November wird der Haushalt 2017 abschließend beraten und durch den Deutschen Bundestag beschlossen.
21.07.2016
Technische Hochschule Ingolstadt in BMBF-Förderprogramm aufgenommen
Die Technische Hochschule Ingolstadt (THI) ist eine von zehn Fachhochschulen in Deutschland, die im Rahmen des neu etablierten Forschungsprogramms "Starke Fachhochschulen - Impuls für die Region" (FH-Impuls) gefördert wird. Das Programm ist insgesamt mit 55 Millionen Euro für vier Jahre ausgestattet.
Von 81 Hochschulen, die sich beworben haben, gelang im letzten Jahr der THI der Sprung in die finale Auswahlrunde mit nur noch 20 Wettbewerbern. Im Mai hat die THI dann ihr ausführliches Konzept für eine strategische Forschungs- und Innovationspartnerschaft vorgelegt und am 07. Juli haben der Präsident und der Vizepräsident Forschung in Bonn das Konzept einer hochrangigen Jury vorgestellt.
Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Reinhard Brandl: "Die jetzt beschlossene Aufnahme in das Programm ist ein Riesenerfolg für die THI und die ganze Region. Ich möchte allen Beteiligten zu dieser Leistung herzlich gratulieren. Die THI festigt damit ihren Ruf als eine der führenden Forschungshochschulen in Deutschland. Das Programm passt hervorragend zu unserer regionalen Strategie, die THI als Innovationsmotor zu etablieren. An der Hochschule entwickelte Technologien sollen möglichst nahtlos von der Wirtschaft übernommen und damit die Arbeitsplätze von morgen geschaffen werden. Das Digitale Gründerzentrum fördert dabei die Neugründung von Unternehmen. FH-Impuls setzt auf Partnerschaften mit bestehenden Unternehmen. Beide zusammen stärken die THI und insbesondere auch die Automobilwirtschaft in unserer Region."
In Kooperation mit über 20 hochspezialisierten kleineren und mittleren Unternehmen sowie mit Automobilherstellern und -zulieferern baut die THI nun unter dem Namen SAFIR eine strategische Partnerschaft auf, die an innovativen Technologien in der Fahrzeug- und Verkehrssicherheit forscht. Eine Basis der Partnerschaft bildet das erst kürzlich eingeweihte Forschungs- und Testzentrum CARISSMA, das im Rahmen des Vorhabens zum Leitzentrum für Verkehrssicherheit aufgebaut werden soll. Im Fokus der Forschungsarbeit steht dabei neben dem Schutz der Fahrzeuginsassen, vor allem auch der Schutz von ungeschützten Verkehrsteilnehmern. Das Forschungsspektrum umfasst beispielsweise die Entwicklung von Testmethoden zur Absicherung des autonomen Fahrens ebenso wie die Erforschung von Anforderungen für sichere Elektromobilität.
Weitere Informationen zu FH Impuls finden Sie unter folgendem Link:
08.07.2016
Rede zum Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED vor der Küste Libyens
Reinhard Brandl: "Wenn wir innerhalb Europas das Grundrecht der Reisefreiheit, das Grundrecht der Niederlassungsfreiheit erhalten wollen, dann brauchen wir dafür sichere Außengrenzen."
Der Bundestag hat am 07. Juli 216 die Beteiligung der Deutschen Marine an dem Einsatz der EU-Mission EUNAVFOR MED Operation "Sophia"vor der Küste Libyens gebilligt. Künftig soll die Mission auch die Unterstützung der Küstenwache Libyens und die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen umfassen.
In namentlicher Abstimmung sprachen sich 457 Abgeordnete dafür aus, 111 stimmten dagegen, es gab eine Enthaltung.
Im Wesentlichen sollen wie bisher Schleuser gestoppt werden, die Flüchtlinge und Migranten aus Libyen nach Europa bringen wollen. Wichtige Kernaufgabe bleiben Seenotrettungsmissionen für die Migranten, die von Schleppern in seeuntüchtigen Booten auf die Reise nach Europa geschickt werden.
Die deutschen Schiffe in der Operation "Sophia", der Tender Werra und das Minenjagdboot Datteln, haben in den vergangenen Tagen sichtbar dazu beigetragen.
Für die deutsche Beteiligung an EUNAVFOR MED Operation "Sophia" und ihre Aufgaben können insgesamt bis zu 950 Soldatinnen und Soldaten mit entsprechender Ausrüstung eingesetzt werden. Momentan sind ca. 125 Soldaten im Einsatz.
24.06.2016
Rede zum Bundeswehreinsatz UNIFIL vor der libanesischen Küste
Reinhard Brandl: "UNIFIL wird nicht alle Probleme des Libanons lösen. Aber diese Mission trägt dazu bei, dass im Libanon weniger Probleme entstehen. Das ist ein wichtiger Beitrag."
Deutsche Soldaten unterstützen die libanesische Armee weiter beim Küstenschutz. Das hat der Deutsche Bundestag am 23. Juni 2016 beschlossen. Deutschland setzt sich damit aktiv für einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten ein. Die Sicherheitslage im Libanon ist weiter instabil. Der Konflikt in Syrien verschärft die Lage im Land zusätzlich.
Das Mandat für die UN-Mission UNIFIL wird bis 30. Juni 2017 verlängert. So können weiterhin bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten im Libanon eingesetzt werden. Die Bundesregierung hatte dies zuvor beantragt.
06.06.2016
Erste Lesung Integrationsgesetz - Wir stärken den Grundsatz des Förderns und Forderns!
Der Deutsche Bundestag hat am 03. Juni 2016 in erster Lesung den in der Woche zuvor durch das Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf eines Integrationsgesetzes beraten. Ziel ist es, das parlamentarische Verfahren noch vor der Sommerpause abzuschließen.
Die Bayerische Staatsregierung war mit dem Entwurf für ein Bayerisches Integrati-onsgesetz bereits Vorreiter. Nun hat auch die Bundesregierung ein Gesetz auf den Weg gebracht, das weitgehende Angebote an Integrations- und Sprachkursen so-wie erleichtertem Zugang zum Arbeitsmarkt schafft, andererseits im Falle der Inte-grationsverweigerung auch Sanktionen und Leistungskürzungen vorsieht. Damit setzen wir das Prinzip des Förderns und Forderns konsequent um.
Detaillierte Informationen zum Integrationsgesetz finden Sie im Infodienst der CSU-Landesgruppe:
29.04.2016
Stärkung des Standortes Ingolstadt – Zusätzliche ICE-Halte kommen!
Mit sechs neuen ICE-Stopps wird die Anbindung der Region an den Raum Berlin, ans Rhein-Main-Gebiet und an den Raum Dortmund verstärkt. Dies hat ein Vertreter der Deutschen Bahn im Gespräch mit Reinhard Brandl in Aussicht gestellt.
Folgende Verbindungen sollen für 2017 auf der Linie 41 neu eingerichtet werden:
In Richtung Süden
- 05:24 Dortmund / Frankfurt 07:54 / Ingolstadt 10:30
- 15:24 Dortmund / Frankfurt 17:54 / Ingolstadt 20:30
In Richtung Norden
- 09:30 Ingolstadt / Frankfurt 12:04 / Köln 13:24
Bereits für 2016 sind folgende Halte auf der Linie 28 nach Berlin zugesagt worden:
In Richtung Süden am Freitag und Sonntag
- Berlin: 17:30 / Leipzig 18:48 / Ingolstadt 23:01
- Berlin: 19:27 / Leipzig 20:48 / Ingolstadt 01:02
In Richtung Norden von Montag bis Samstag
- Ingolstadt 05:52 / Leipzig: 10:10 / Berlin 11:33
„Jeder zusätzliche ICE-Halt stärkt den Standort Ingolstadt“, so Reinhard Brandl zu der Einrichtung der sechs neuen ICE-Halte. Bisher fahren vor allem viele ICE-Züge der Linie 41 in Ingolstadt durch. So halten von je 19 ICE-Zügen in Richtung Süden lediglich bis zu sechs, in Richtung Norden nur bis zu acht Züge. „Die angekündigten Verbindungen kommen vor allem Geschäftsreisenden zugute. Nach einem Arbeitstag oder einem Messebesuch in Frankfurt können die Ingolstädter zukünftig ohne lästiges Umsteigen zurückfahren. In den Gesprächen mit der Deutschen Bahn war mir deshalb die Verbindung um 17.54 Uhr ab Frankfurt sehr wichtig.“
Die geplanten ICE-Stopps bedürfen noch der Zustimmung der DB Netz. Diese gilt jedoch als wahrscheinlich. Die neuen Verbindungen sollen dann mit dem Fahrplanwechsel zum Dezember 2016 in das Angebot der Deutschen Bahn aufgenommen werden.
In der bereitgestellten Übersicht finden Sie alle ICE-Züge, die in Ingolstadt halten.
