Rede zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan (Resolute Support)
Dr. Reinhard Brandl: "Für kaum ein anderes Land auf der Welt hat Deutschland so viel Verantwortung übernommen wie für Afghanistan."
Der Deutsche Bundestag hat am 03. Dezember 2015 über die Fortsetzung und der Beteiligung der Bundeswehr an dem NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan beraten.
Aufgrund der angespannten Sicherheitslage soll für das Mandat die Obergrenze von derzeit 850 auf 980 Soldaten erhöht werden. Das Ziel liegt weiterhin bei der Ausbildung und Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte.
Entscheidung für Flugabwehrsystem MEADS
Das Bundesverteidigungsministerium hat grünes Licht für die Beschaffung des Taktischen Luftverteidigungssystems MEADS (Medium Extended Air Defense System) gegeben. MEADS soll bei der Luftwaffe das bisherige Boden-Luft-Abwehrsystem „PATRIOT“ ab 2025 ablösen.
Das Unternehmen MDBA Deutschland aus dem bayerischen Schrobenhausen hat das System gemeinsam mit MDBA Italien und dem US-Hersteller Lockheed Martin entwickelt.
Dr. Reinhard Brandl:
„Ich begrüße die Entscheidung sehr und freue mich für den MBDA-Standort Schrobenhausen. Dort wird, wenn die nun beginnenden Vertragsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden, in Zukunft das zentrale System der deutschen Luftverteidigung produziert werden. Das wird langfristig Arbeitsplätze sichern. Damit verbunden ist auch eine große Verantwortung. Die Auswahlentscheidung ist ein großer Vertrauensbeweis dem Unternehmen und den Mitarbeitern gegenüber.“
Beteiligung der Bundeswehr an der VN-geführten Operation in Liberia (UNMIL)
Dr. Reinhard Brandl: "Liberia braucht unsere Hilfe."
Der Deutsche Bundestag hat am 21. Mai 2015 über eine deutsche Beteiligung an der United Nations Mission in Liberia (UNMIL) abgestimmt. Demnach können nun bis zu fünf bewaffnete Bundeswehrsoldaten in das westafrikanische Land entsandt werden. Die Vereinten Nationen haben im September 2014 darum gebeten. Das Mandat ist zunächst bis zum 31. Dezember 2016 befristet.
Die deutschen Soldaten werden ihre Arbeit dabei auf den Bereich der Führung und Führungsunterstützung konzentrieren. Es ist geplant, die deutschen Anteile ab Mitte kommender Woche ins Einsatzland zu verlegen. Die Bundesrepublik engagiert sich seit Jahren für die Stabilisierung Liberias. Seit dem Ende des Bürgerkrieges 2003 wird die Entwicklungszusammenarbeit zwischen beiden Ländern forciert.
Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr
Im Bundestag wurde am 26. Februar 2015 das „Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ beschlossen. Durch ein umfangreiches Maßnahmenpaket und eine neue Rechtsetzung wird gezielt auf die Bedürfnisse der Bundeswehrangehörigen eingegangen. Die Bundeswehr soll künftig attraktive Rahmenbedingungen bieten, die mit den Angeboten vergleichbarer ziviler Arbeitgeber mithalten können. Das Spektrum der im Zuge der Attraktivitätsoffensive beschlossenen Maßnahmen reicht von besserer Besoldung und Versorgung über eine leichtere Vereinbarkeit von Privatleben und Dienst bis hin zu einer gesetzlichen Absicherung und verlässlichen Arbeitszeitregeln.
Münchner Sicherheitskonferenz 2015
Dr. Reinhard Brandl hat an der Münchner Sicherheitskonferenz teilgenommen. In einem Interview mit dem "Donaukurier" schildert er seine Eindrücke und zieht eine Bilanz.
Beratung der Verlängerung des Mandats für die Ausbildungsmission EUTM Mali
Dr. Reinhard Brandl: "Wir brauchen einen langen Atem."
Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) soll fortgesetzt werden. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Ausbildung malischer Soldaten, sanitätsdienstliche Unterstützung, die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums sowie die Sicherung von Personal, Material, Infrastruktur und Ausbildungsvorhaben der Mission, schreibt die Bundesregierung in einem Antrag (18/3836), der heute im Plenum des Deutschen Bundestages beraten wurde.
Verlängerung des Mandats für den Türkei-Einsatz der Bundeswehr
Dr. Reinhard Brandl: "Wir stehen zu unseren Partnern in der NATO."
Die Bundeswehr soll weiter zum Schutz der Türkei eingesetzt werden. Derzeit beteiligen sich rund 240 Soldaten mit Flugabwehrraketen an der integrierten Luftverteidigung der NATO. Im Bundestag wurde am 29. Januar 2015 die Verlängerung des Mandates, mit einer Höchstgrenze von 400 Soldaten, für ein weiteres Jahr beschlossen. Die Türkei ist der gegenwärtig vom Syrien-Konflikt am stärksten betroffene NATO-Partner und sieht sich der Bedrohung durch ballistische Trägersysteme ausgesetzt. Die Bundeswehr beteiligt sich an der Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) – Operation ACTIVE FENCE TURKEY. Durch Stationierung von Patriot-Flugabwehrsystemen leistet die Bundeswehr einen Beitrag zum Schutz der türkischen Bevölkerung und des türkischen Staatsgebiets.
Ausrüstung ist Teil der Attraktivität - Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2013
Rede im Deutschen Bundestag
