"Meine Damen und Herren, Geld ist nicht alles, aber es ist natürlich ein Teil der Lösung. Es ist auch kein Selbstzweck; denn es sind wir hier im Deutschen Bundestag, ...
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz) im Deutschen Bundestag am 06. Juni 2019 erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im ...
Die Bundesregierung will die personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr mit einem Bündel an unterschiedlichen Maßnahmen erhöhen. Der entsprechende Entwurf eines Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetzes (19/9491) sieht zahlreiche Verbesserungen für Reservisten, freiwillig Wehrdienstleistende, Berufs- ...
Reinhard Brandl: „Wenn wir in Afrika, wenn wir in der Region präsent sein wollen, wenn wir dort Einfluss haben wollen, dann schaffen wir das nur, wenn wir gemeinsam mit ...
Reinhard Brandl: „Die Lange im Südsudan ist ein Auf und Ab. Die Mission UNMISS bleibt gerade deshalb für die Stabilisierung Südsudans unverzichtbar. Dabei leisten die derzeit 14 im Südsudan ...
Die Bundeswehr untersucht seit Mai 2018 ihre Beschaffungs- und Nutzungsorganisation auf Anpassungsbedarf. Hintergrund ist die veränderte sicherheitspolitische Lage und die daraus hervorgehenden erhöhten Anforderungen an die Streitkräfte. Das ...
Reinhard Brandl: „Together in – together out“, das ist die Leitsatz der NATO zu Afghanistan und dass ist auch unsere deutsche Position. Ohne Sicherheit gibt es keine Entwicklung in Afghanistan. ...
Dr. Reinhard Brandl spricht am 13. Dezember 2018 im Deutschen Bundestag zur Beratung der Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses zu der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten: Jahresbericht 2017 (59. Bericht). ...
Auf Antrag der FDP-Bundestagsfraktion fand am Freitagnachmittag, 9. November 2018, eine Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag zum Thema „Haltung der Bundesregierung zum Umgang mit externen Beratern im Geschäftsbereich des Bundesverteidigungsministeriums und ...
Der Einsatz der Bundeswehr zur Bekämpfung des IS-Terrors und zur Stabilisierung des Iraks soll fortgesetzt werden. Dazu hat die Bundesregierung einen Antrag (19/4719) vorgelegt, der am 11. Oktober 2018, in erster Lesung beraten wurde. ...
Deutschland beteiligt sich ein weiteres Jahr an der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste. Reinhard Brandl: "UNIFIL kann in dieser Region den Unterschied ...
Die Bundesregierung will die Beteiligung der Bundeswehr an der durch die Europäische Union geführte „Operation Sophia“ zur Aufklärung von Schleusernetzwerken im Mittelmeer (EUNAVFOR MED) fortsetzen. Dazu hat sie einen ...
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat am heutigen Mittwoch seine Ergebnisse für den Zeitraum 2018 bis 2022 vorgelegt. Für den Bund ergibt sich ein zusätzlicher Spielraum von 10,8 Milliarden Euro bis ...
Reinhard Brandl: "Mit der Beteiligung an der Mission EUTM Mali unterstützen wir die Zusammenarbeit in der G-5-Sahelregion weiter aktiv. Man kann diese Region selber nicht anhand von einzelnen Grenzverläufen ...
Reinhard Brandl: "Atalanta ist ein erfolgreicher Einsatz. Der Einsatz liegtim deutschen Interesse. Wir leisten einen wichtigen Beitrag und wollen ihn auch weiterhin leisten." Die EU-geführte Mission ...
