Dokument downloaden
Alle Beiträge
-
-
23.09.2025Plenarrede im Deutschen Bundestag vom 23. September 2025 zur Richterwahl
Die AfD wollte die Richterwahl verhindern und den Bundestag handlungsunfähig dastehen lassen. Das hat sie nicht geschafft. Denn dieser Bundestag, diese Koalition und unsere Demokratie funktionieren.
Dokument downloaden -
11.12.2024Eine Drohnen-Armee für die Bundeswehr
CSU-Verteidigungspolitiker Reinhard Brandl schlägt einen Zehn-Punkte-Plan vor.
Dokument downloaden -
09.12.2024Sicherheit durch Technik
Das Beschaffungswesen der Bundeswehr zum Innovationsmotor für unsere Streitkräfte ausbauen
Dokument downloaden -
05.12.2024Plenarrede im Deutschen Bundestag vom 5. Dezember 2025 zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
Bald ist es drei Jahre her, dass Olaf Scholz im Bundestag die Zeitenwende ausgerufen hat. Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer ...
Dokument downloaden -
11.09.2024Plenarrede im Deutschen Bundestag vom 11. September 2024 zum Haushalt Digitales
Die Ampelregierung gibt so viel Geld aus wie keine Bundesregierung. Sie spart nicht und setzt die falschen Prioritäten.
Dokument downloaden -
27.06.2024Plenarrede zum Mobilfunk im ländlichen Raum
Es wird in Deutschland weiterhin Flecken geben, bei denen absehbar ist, dass Mobilfunkanbieter sie nie und nimmer eigenwirtschaftlich erschließen werden. Wissing glaubt der Markt wird das richten. Wir als ...
Dokument downloaden -
16.05.2024Plenarrede zum Aufbau einer Drohnenarmee
Seit über zehn Jahren fordern wir in jedem Positionspapier, das wir als CDU/CSU zur Bundeswehr schreiben, die Einführung von bewaffneten Drohnen, aber die SPD blockiert. Das Ergebnis ist ein ...
Dokument downloaden -
25.04.2024Plenarrede zur internationalen Digitalpolitik
Die internationale Digitalstrategie der Bundesregierung hält auf 14 Seiten nur Allgemeinplätze bereit. Es gibt keine Richtungsentscheidung, keine Antwort auf die Fragen, die sich unserem Land in Wirklichkeit stellen.
Dokument downloaden -
22.03.2024Plenarrede zur Sicherung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit
Seit 2013 steht in jedem Papier, das wir als Union zur Rüstung veröffentlicht haben: Wir brauchen Drohnen. – Denn wir wissen, dass der Einsatz von Drohnen heute die zentrale ...
Dokument downloaden -
21.03.2024Rede zum Binnenmarkt für digitale Dienste
Wir waren mal Vorreiter in Europa beim Kampf gegen Hass im Netz, jetzt sind wir eines der Schlusslichter.
Dokument downloaden -
23.02.2024Plenarrede zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes
Dieses Gesetz wird scheitern, und zwar weil das Geld fehlt. Der Bund braucht einen einmaligen Aufwand von 575 Mio.€ zur Umsetzung. Es stehen für das OZG in allen Ressorts ...
Dokument downloaden -
31.01.2024Plenarrede zum Verteidigungshaushalt
Die Bedrohung unserer äußeren Sicherheit ist keine Sondersituation, die man mit einem Sondervermögen in fünf Jahren lösen kann. Dieser Daueraufgabe müssen wir auch angemessen im Haushalt begegnen.
Dokument downloaden
