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01.12.2020
Faktenblatt - Bundeshaushalt 2021
Die Kosten der Pandemie-Bekämpfung spiegeln sich eindrücklich im Bundeshaushalt für 2021 wider. Anders als ursprünglich geplant werden nun deutlich höhere Schulden aufgenommen, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern. Der Ansatz ...
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26.11.2020
Wir investieren kräftig in die Bundeswehr!
Am Donnerstag, 26. November 2020, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung abschließend beraten. Dazu erklärt Reinhard ...
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26.11.2020
Haushaltsausschuss beschließt Förderung der Sanierung von Schloss Sinning
In der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages grünes Licht für die Bundesförderung der Sanierung von Schloss Sinning gegeben. Reinhard Brandl: „Über die Bereitstellung ...
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26.11.2020
Faktenblatt - Autogipfel November 2020: Die E-Mobilität nimmt Gestalt an
Auf Deutschlands Straßen wird umgesteuert. Die Zulassungszahlen für Elektroautos und Plug-in-Hybride steigen sprunghaft an. Dieser Trend soll nun durch die Beschlüsse des jüngsten Autogipfels verstetigt werden. Die beschlossenen Maßnahmen ...
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20.11.2020
Plenarrede zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2019
Dr. Reinhard Brandl: "Das Mindeste, was wir tun können, ist, dass wir versuchen, die Rahmenbedingungen, unter denen die Soldaten ihren schwierigen Job machen, zu verbessern." Auf Basis der ...
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18.11.2020
Faktenblatt - Maßnahmen gegen die Corona-Krise
Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten. Der Unionsfraktion ...
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18.11.2020
Zweiter Grünring Ingolstadt wird Modellprojekt
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute beschlossen die Entwicklung des zweiten Grünrings der Stadt Ingolstadt mit 2,493 Mio. Euro zu fördern. Die Summe entspricht 90% der von Stadt ...
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18.11.2020
Faktenblatt - Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die Corona-Maßnahmen im 3. Bevölkerungsschutzgesetz
In dieser Woche beschließen wir das 3. Bevölkerungsschutzgesetz im Deutschen Bundestag. Auch wenn es seit der ersten Lesung in einer sehr umfangreichen Anhörung mit vielen anerkannten Sachverständigen im Bundestag, in ...
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17.11.2020
Pressemitteilung: Dr. Reinhard Brandl zur Grundsatzrede der Bundesministerin der Verteidigung.
Zur heutigen Grundsatzrede der Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Reinhard Brandl, MdB: „Wir als CSU begrüßen ausdrücklich die strategischen Betrachtungen ...
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16.11.2020
Bundestag bestellt 38 neue Eurofighter
Der Haushaltsausschuss hat im November die Beschaffung von 38 neuen Eurofighter auf den Weg gebracht. Die Flugzeuge werden bereits mit den kürzlich beauftragten modernen Radarsystemen ausgestattet. Der Auftrag hat ...
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10.11.2020
Pressemitteilung: Start der neuen CSU-Kampagne „Soldaten schützen. Drohnen beschaffen“
Zum Start der neuen CSU-Kampagne „Soldaten schützen. Drohnen beschaffen“, erklären der außen- und sicherheitspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Dr. Reinhard Brandl, MdB, sowie der Berichterstatter für die Luftwaffe im ...
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06.11.2020
Faktenblatt - Maßnahmen gegen die Corona-Krise
Die Bewältigung der Pandemie bedeutet einen historischen Kraftakt für die Bevölkerung und Wirtschaft. Bundesregierung und Parlament haben mehrere milliardenschwere Maßnahmenpakete beschlossen, um der Krise effizient, pragmatisch und schnellstmöglich entgegenzutreten. Der Unionsfraktion ist wichtig, ...
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